Art. 103 OEp

Zusammenarbeit zwischen den kantonalen und den eidgenössischen Vollzugsbehörden

In forcesince 19 Nov 2020cited 1×
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Die kantonalen und die eidgenössischen Vollzugsbehörden arbeiten im Rahmen ihrer Zuständigkeiten zusammen, insbesondere in den Bereichen der Vorbereitung, der Information, der Erkennung und Überwachung von Krankheiten, der Massnahmen im internationalen Personenverkehr und der internationalen Zusammenarbeit.

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Bund und Kantone sorgen für die notwendigen organisatorischen Vorkehrungen, damit die internationalen Verpflichtungen der Schweiz nach den IGV erfüllt werden.

  • 6B_864/2022, Urteil vom 8. September 2023 – Widerhandlung gegen das Epidemiengesetz (Verletzung der Meldepflicht als einreisende Person; CovDecision

    … Als Grundlage für den Datenaustausch erwähnt die Medienmitteilung Art. 58 und 59 EpG sowie Art. 103 EpV. Aus dem Bericht der Kantonspolizei Aargau vom 9. Oktober 2020 ergibt sich zudem, dass damals sämtlichen Flugpassagieren durch das …

    8 Sep 2023 · 2023-09-08-6B_864-2022