Art. 44 EpG

Versorgung mit Heilmitteln

In forcesince 1 Jan 2016
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Der Bundesrat stellt die Versorgung der Bevölkerung mit den wichtigsten zur Bekämpfung übertragbarer Krankheiten geeigneten Heilmitteln sicher, soweit er sie nicht durch Massnahmen nach dem Landesversorgungsgesetz vom 8. Oktober 1982 gewährleisten kann.

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Er kann Vorschriften erlassen über:

a.

die Zuteilung der Heilmittel;

b.

die Verteilung der Heilmittel;

c.

die Erleichterung der Einfuhr und die Beschränkung oder das Verbot der Ausfuhr der Heilmittel, sofern dies zur Abwehr einer Gefährdung der Gesundheit notwendig ist;

d.

die Vorratshaltung von Heilmitteln in Spitälern und weiteren Institutionen des Gesundheitswesens.

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Er kann Massnahmen zur Versorgung der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer mit Heilmitteln vorsehen.