Art. 41 EpG

Ein- und Ausreise

In forcesince 1 Jan 2016cited 3×
1

Der Bundesrat erlässt Vorschriften über den internationalen Personenverkehr, die verhindern, dass übertragbare Krankheiten sich grenzüberschreitend ausbreiten.

2

Wenn es zur Verhinderung der Verbreitung einer übertragbaren Krankheit notwendig ist, kann das BAG Personen, die in die Schweiz einreisen oder aus der Schweiz ausreisen, verpflichten:

a.

ihre Identität, Reiseroute und Kontaktdaten bekannt zu geben;

b.

eine Impf- oder Prophylaxebescheinigung vorzulegen;

c.

Auskunft über ihren Gesundheitszustand zu geben;

d.

einen Nachweis einer ärztlichen Untersuchung vorzulegen;

e.

sich ärztlich untersuchen zu lassen.

3

Das BAG kann Personen, die in die Schweiz einreisen, einer Massnahme nach den Artikeln 34, 35, 37 und 38 unterstellen; die Artikel 30–32 sind sinngemäss anwendbar. Wenn es erforderlich ist, kann der Bundesrat diese Massnahmen vorübergehend auf alle aus gefährdeten Gebieten einreisenden Personen ausdehnen.

4

Einer Person, die krank, krankheitsverdächtig, angesteckt oder ansteckungsverdächtig ist oder Krankheitserreger ausscheidet, kann das BAG die Ausreise vorübergehend verweigern, wenn die Verhinderung der Verbreitung einer übertragbaren Krankheit dies erfordert.

  • OEp106545556Law

    … der Anordnung von Massnahmen. 2 Es informiert bei der Anordnung eines vorübergehenden Ausreiseverbots (Art. 41 Abs. 4 EpG) das SEM über Art und Dauer der getroffenen Massnahmen. Es tauscht mit dem SEM und den zuständigen kantonalen …

  • AIG65aLaw

    … an den Flugplätzen, die eine Schengen-Aussengrenze bilden, Einreisebeschränkungen sowie weitere Massnahmen nach Artikel 41 des Epidemiengesetzes vom 28. September 2012 anordnen. 2 Das SEM kann im Einzelfall aus humanitären Gründen oder …

  • 6B_864/2022, Urteil vom 8. September 2023 – Widerhandlung gegen das Epidemiengesetz (Verletzung der Meldepflicht als einreisende Person; CovDecision

    … über die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten des Menschen (Epidemiengesetz, EpG; SR 818.101) in Verbindung mit Art. 41 Abs. 2 lit a EpG sowie Art. 2 und 5 der Verordnung vom 2. Juli 2020 über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus …

    8 Sep 2023 · 2023-09-08-6B_864-2022