Art. 27 EpG

Freisetzen und Inverkehrbringen

In forcesince 1 Jan 2016cited 1×
1

Wer Krankheitserreger im Versuch freisetzen oder in Verkehr bringen will, braucht dafür eine Bewilligung des Bundes.

2

Der Bundesrat regelt die Voraussetzungen und das Verfahren für die Erteilung der Bewilligung sowie die Information der Öffentlichkeit über Freisetzungsversuche.

3

Er kann für bestimmte Krankheitserreger Ausnahmen von der Bewilligungspflicht vorsehen, wenn nach dem Stand der Wissenschaft und der Erfahrung eine Gefährdung der Gesundheit ausgeschlossen ist.

  • 1B_96/2013, Urteil vom 20. August 2013 – Strafverfahren; Entsiegelung und Durchsuchung, ArztgeheimnisDecision

    … insbes. Art. 27 des Epidemiengesetzes [SR 818.101]; Art. 3 ff. der Verordnung vom 13. Januar 1999 über die Meldung übertragbarer Krankheiten des Menschen [SR 818.141.1]; Art. 120 Abs. 2 i.V.m Art. 119 Abs. 5 StGB). Nach Art. 253 Abs. 4 …

    20 Aug 2013 · 2013-08-20-1B_96-2013