Art. 12 EpG

Meldepflicht

In forcesince 1 Jul 2024cited 3×
1

Ärztinnen und Ärzte, Spitäler und andere öffentliche oder private Institutionen des Gesundheitswesens melden Beobachtungen zu übertragbaren Krankheiten mit den Angaben, die zur Identifizierung der erkrankten, infizierten oder exponierten Personen sowie zur Feststellung des Übertragungswegs notwendig sind:

a.

der zuständigen kantonalen Behörde;

b.

bei bestimmten Erregern zusätzlich direkt dem BAG.

2

Laboratorien melden laboranalytische Befunde zu übertragbaren Krankheiten mit den Angaben, die zur Identifizierung der erkrankten oder infizierten Personen notwendig sind, der zuständigen kantonalen Behörde und dem BAG.

3

Der Bundesrat kann die Pflicht vorsehen, Verhütungs- und Bekämpfungsmassnahmen sowie deren Wirkung zu melden und Proben und Untersuchungsergebnisse an die von den zuständigen Behörden bestimmten Laboratorien zu senden.

4

Die zuständigen kantonalen Behörden melden dem BAG Beobachtungen, die auf eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit hinweisen.

5

Wer ein Schiff oder ein Luftfahrzeug führt, meldet dem Betreiber von Hafenanlagen beziehungsweise dem Flughafenhalter Beobachtungen, die auf eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit hinweisen.

6

Zu melden sind Beobachtungen zu übertragbaren Krankheiten:

a.

die Epidemien verursachen können;

b.

die schwerwiegende Auswirkungen zur Folge haben können;

c.

die neuartig oder unerwartet sind; oder

d.

deren Überwachung international vereinbart ist.

  • OEp1024558Law

    1 Die Kantone überwachen die Einhaltung: a. der Meldepflicht nach Artikel 12 EpG; b. des Sterilisationsverfahrens nach Artikel 25 Absatz 1; c. der Präventionsmassnahmen nach den Artikeln 27–30 sowie der Massnahmen nach Artikel 31 in …

  • Verordnung vom 29. April 2015 über mikrobiologische Laboratorien1315Law

    … Auf Anzeige der zuständigen kantonalen Behörde hin kontrolliert es die Abwicklung des Meldevorgangs nach Artikel 12 Absatz 2 EpG durch das Laboratorium. 2 Es kann das Laboratorium jederzeit angemeldet oder unangemeldet inspizieren oder …

  • DTF 147 I 354Decision

    … Inoltre, l'art. 12 cpv. 1 LEp prevede che i medici, gli ospedali e altre istituzioni pubbliche o private nel settore sanitario dichiarano le osservazioni concernenti le malattie trasmissibili all'autorità cantonale competente. Le …

    18 Mar 2021 · 147-I-354