Art. 15 VSZV

Öffentlicher Verkehr: Meldungen an die Meldestelle

In forcesince 1 Jan 2025cited 2×
1

Die Unternehmen des öffentlichen Verkehrs melden der Meldestelle unverzüglich:

a.

Unfälle;

b.

schwere Vorfälle;

c.

aussergewöhnliche Ereignisse;

d.

...

e.

Brände von Fahrzeugen;

f.

...

2

Nicht gemeldet werden müssen offensichtliche Selbsttötungen und Selbsttötungsversuche sowie Zwischenfälle auf öffentlichen Strassen, die auf eine Verletzung der Strassenverkehrsregeln zurückzuführen sind.

3

Eisenbahnverkehrsunternehmen, die an einem Zwischenfall auf dem Netz einer Infrastrukturbetreiberin beteiligt sind, melden diesen Zwischenfall der betroffenen Infrastrukturbetreiberin. Diese leitet die Meldung unverzüglich an die Meldestelle weiter.

  • 1C_428/2016, Urteil vom 27. September 2017 – Öffentlichkeitsprinzip; Zugang zu amtlichen DokumentenDecision

    … Da die SUST ihrem Auftrag zufolge lediglich Unfälle und gefährliche Ereignisse untersucht (vgl. Art. 20 Abs. 1 i.V.m. Art. 15 VSZV; zur genaueren Umschreibung der meldepflichtigen Vorfälle siehe …

    27 Sep 2017 · 2017-09-27-1C_428-2016

  • OTM46Law

    … das Tragen der persönlichen Schutzausrüstung sowie die erforderlichen Massnahmen bei Ereignissen nach den Artikeln 15 und 16 der Verordnung vom 17. Dezember 2014 über die Sicherheitsuntersuchung von Zwischenfällen im Verkehrswesen …