Art. 5 OSSE

Beitragssätze und Prioritätenordnung

In forcesince 1 Jan 2015cited 1×
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Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) legt in einer Verordnung die Beitragssätze fest.

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Übersteigen die beantragten Finanzhilfen die verfügbaren Mittel, so erstellt das EDI gestützt auf Artikel 13 Absatz 2 des Subventionsgesetzes vom 5. Oktober 1990 eine Prioritätenordnung, nach der die Gesuche beurteilt werden.

  • OESE-DFILaw

    Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI), gestützt auf Artikel 5 Absatz 1 der Schweizerschulenverordnung vom 28. November 2014 (SSchV), verordnet: