Art. 11 OSSE

Finanzhilfen für die Gründung und den Aufbau neuer Schweizerschulen

In forcesince 1 Jan 2015
1

Für Finanzhilfen an Investitionen für die Gründung und den Aufbau neuer Schweizerschulen muss das Gründungskomitee oder die Trägerschaft einen Bedarfsnachweis in Form einer Machbarkeitsstudie erbringen.

2

Als Gründung und Aufbau neuer Schweizerschulen gelten:

a.

Schulneugründungen an neuen Standorten;

b.

Gründung und Aufbau von Filialschulen von Schweizerschulen an neuen Standorten;

c.

Erweiterungsbauten von Schweizerschulen zur Einrichtung von Berufsfachschulen.

3

Für die Finanzhilfen für die Gründung und den Aufbau neuer Schweizerschulen gelten folgende Grundsätze:

a.

Der Bund kann einen Beitrag von höchstens 50 Prozent an die anrechenbaren Kosten für die Gründung und den Aufbau einer neuen Schweizerschule leisten.

b.

Der Beitrag darf 3 Millionen Franken nicht übersteigen.

4

Als anrechenbare Kosten gelten die Aufwendungen für:

a.

die Projektierung;

b.

die Kosten von Landerwerb und -erschliessung;

c.

die Bau- und Baunebenkosten zur Erstellung von Gebäuden;

d.

der Erwerb oder der Umbau bestehender Gebäude;

e.

die Einrichtungskosten;

f.

die Kosten für Ausbildungsmaterial.

5

Nicht anrechenbar sind namentlich:

a.

die Kosten von Machbarkeitsstudien;

b.

die Aufwendungen für den Gebäudeunterhalt;

c.

öffentliche Abgaben, Abschreibungen und Kapitalzinsen.

6

Übersteigen die Gesamtkosten oder einzelne Kostenelemente das für vergleichbare Vorhaben übliche Ausmass, so können die anrechenbaren Kosten entsprechend herabgesetzt werden. Das BAK bestimmt im Einzelfall die anrechenbaren Kosten.