Art. 48 HFKG

Kreditbewilligung

In forceuntil 1 Jan 2027
1

Die Bundesversammlung bestimmt die finanziellen Mittel für die Bundesbeiträge mit mehrjährigen Zahlungsrahmen und Verpflichtungskrediten.

2

Sie beschliesst mit einfachem Bundesbeschluss je einen Zahlungsrahmen:

a.

für die Grundbeiträge für die kantonalen Universitäten und für andere Institutionen des Hochschulbereichs;

b.

für die Grundbeiträge für die Fachhochschulen und für andere Institutionen des Hochschulbereichs.

3

Die Zahlungsrahmen müssen so bemessen sein, dass die entsprechenden jährlichen Zahlungskredite die Beitragssätze gewährleisten.

4

Die Bundesversammlung beschliesst mit einfachem Bundesbeschluss je einen Verpflichtungskredit für:

a.

die Bauinvestitions- und Baunutzungsbeiträge sowie für die Beiträge an gemeinsame Infrastruktureinrichtungen der Hochschulen und der anderen Institutionen des Hochschulbereichs;

b.

die projektgebundenen Beiträge.

Changed on 1 Feb 2017

9 In Kraft seit 1. Jan. 2017. Siehe Art. 81 Abs. 3.

Changes on 1 Jan 2027coming

3 Die Zahlungsrahmen müssen so bemessen sein, dass die entsprechenden jährlichen Zahlungskredite die Beitragssätze gewährleisten....

  1. 1 Jan 2027 – todayin force
  2. 1 Feb 2017 – 1 Jan 2027earlier wording
  3. 1 Jan 2017 – 1 Feb 2017earlier wording