Art. 7 Verordnung des ETH-Rates vom 9. Juli 2014 über die Immaterialgüter im ETH-Bereich

Grundsätze

In forcesince 1 Jan 2015
1

Der bei der Verwertung von Immaterialgütern erzielte Gewinn wird wie folgt verteilt:

a.

Ein Drittel geht an die Schöpfer und Schöpferinnen; bei Computerprogrammen geht dieser Drittel an die Schöpfer und Schöpferinnen, die an der Entwicklung massgeblich mitgewirkt haben.

b.

Zwei Drittel gehen an die ETH oder die Forschungsanstalt; diese lässt einen Teil davon den an der Schaffung beteiligten Organisationseinheiten zukommen.

2

Die ETH oder die Forschungsanstalt kann mehr als zwei Drittel des Gewinns beanspruchen, wenn:

a.

ihr die Schaffung der Immaterialgüter besonders hohe Forschungskosten oder andere Aufwendungen verursacht hat;

b.

die Schöpfer und Schöpferinnen nicht zur Verwertung beigetragen haben; oder

c.

der erzielte Gewinn aussergewöhnlich hoch ist.

3

Einen Entscheid nach Absatz 2 trifft die Schulleitung der ETH oder die Direktion der Forschungsanstalt. Sie kann den Entscheid an ein Mitglied der Schulleitung oder der Direktion delegieren.

4

Die Verteilquoten nach den Absätzen 1 und 2 werden im gleichen Verhältnis gekürzt, wenn Dritte über Rechte am Gewinn aus der Verwertung der Immaterialgüter verfügen.