Art. 30 VISV

Bekanntgabe von Daten an Drittstaaten oder internationale Organisationen

In forcesince 1 Jan 2021
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Die Daten des C-VIS dürfen weder Drittstaaten noch internationalen Organisationen bekanntgegeben werden.

2

Folgende Daten des C-VIS über eine Person dürfen Drittstaaten oder internationalen Organisationen nach dem Anhang der EU-VIS-Verordnung im Einzelfall zum Nachweis der Identität einer oder eines Drittstaatsangehörigen, auch zum Zweck der Rückführung, bekanntgegeben werden, wenn die Bedingungen nach Artikel 31 der EU-VIS-Verordnung erfüllt sind:

a.

Vorname, Nachname, Geburtsname, Geschlecht sowie Datum, Ort und Land der Geburt;

b.

derzeitige Staatsangehörigkeit und Staatsangehörigkeit bei der Geburt;

c.

Art und Nummer des Reisedokuments, ausstellende Behörde, Ausstellungsdatum und Ablauf der Gültigkeit;

d.

Heimatadresse der Gesuchstellerin oder des Gesuchstellers;

e.

für Minderjährige: Vorname und Nachname der Inhaberin oder des Inhabers der elterlichen Sorge oder des Vormunds.

3

Die Daten des ORBIS, die nicht ans C-VIS übermittelt werden, können im Einzelfall gemäss den Bedingungen von Artikel 105 AIG bekanntgegeben werden.