Art. 47 FIFG

Verfahren

In forcesince 1 Jan 2014cited 1×
1

Der Bundesrat bestimmt die formalen Anforderungen an die Mehrjahresprogramme.

2

Die Mehrjahresprogramme sind zu unterbreiten:

a.

dem Bundesrat zur Kenntnisnahme;

b.

soweit sie die Hochschulforschung betreffen: der Schweizerischen Hochschulkonferenz zur Stellungnahme;

c.

soweit sie den ETH-Bereich betreffen: dem ETH-Rat zur Stellungnahme.

3

Sind die Mehrjahresprogramme nicht aufeinander abgestimmt oder übersteigen die Kreditbegehren die voraussichtlich verfügbaren Bundesmittel, so kann der Bundesrat eine Überarbeitung der Programme verlangen.

4

Der Bundesrat unterbreitet der Bundesversammlung im Rahmen der BFI-Botschaft einen Bericht über die Mehrjahresprogramme.

  • V-FIFGLaw

    Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 10 Absatz 4 zweiter Satz und 6 dritter Satz, 15 Absatz 6, 16 Absatz 6 zweiter Satz, 23 Absatz 2, 29 Absatz 2, 42 Absatz 2 und 4, 47 Absatz 1 und 56 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember …