Art. 17 FIFG

Bundeseigene Forschungsanstalten

In forcesince 1 Jan 2018cited 2×
1

Der Bund kann durch spezialgesetzliche Regelung eigene Forschungsanstalten errichten und bestehende ganz oder teilweise übernehmen.

2

Forschungsanstalten des Bundes sind aufzuheben, wenn für sie kein Bedürfnis mehr besteht oder ihre Aufgaben bei vergleichbarer Qualität wirksamer durch Hochschulforschungsstätten wahrgenommen werden können.

3

Der Bundesrat sorgt dafür, dass die bundeseigenen Forschungsanstalten zweckmässig organisiert sind.

4

Er kann die Entscheidkompetenzen nach Absatz 3 an das zuständige Departement delegieren. Zuständigkeitsvorschriften in Spezialgesetzen bleiben vorbehalten.

5

Berühren die Massnahmen nach den Absätzen 1 und 2 Aufgaben anderer Forschungsorgane, der Schweizerischen Hochschulkonferenz oder des ETH-Rates, so sind diese vorher anzuhören.

6

Bundeseigene Forschungsanstalten können sich bei der Innosuisse sowie bei anderen nationalen und internationalen Förderorganisationen um Drittmittel oder um die Teilnahme an Programmen bewerben.

  • LISDC2Law

    … für Rechtsvergleichung, ausländisches und internationales Recht. 2 Es ist eine Forschungsstätte im Sinne der Artikel 5 und 17 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 2012 über die Förderung der Forschung und der Innovation.

  • Verordnung des Verwaltungsrats der Innosuisse vom 4. Juli 2022 über ihre Fördermassnahme…7Law

    … bundeseigene Forschungsanstalten nach Artikel 17 FIFG. 3 Umsetzungspartner müssen einen Sitz in der Schweiz haben. Im Einzelfall können ausländische Umsetzungspartner zugelassen werden, sofern ein wesentlicher Teil der voraussichtlichen …