Art. 76 DZV

Kantonale Sonderzulassungen

In forceuntil 1 Jan 2027
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Die Kantone erteilen einzelbetriebliche Sonderzulassungen nach Anhang 6 Buchstabe A Ziffer 7.10 sowie Buchstabe B Ziffern 1.7 und 2.6 schriftlich.

2

Die einzelbetrieblichen Sonderzulassungen werden für höchstens fünf Jahre erteilt.

3

Sie enthalten:

a.

eine präzise Umschreibung der zugelassenen Abweichung von der betreffenden Verordnungsbestimmung;

b.

die Begründung für die Abweichung;

c.

die Geltungsdauer.

4

Der Kanton kann die Kompetenz für die Erteilung von Sonderzulassungen nicht an Dritte delegieren.

5

Er führt eine Liste der von ihm erteilten Sonderzulassungen.

Changed on 1 Jan 2018

1 Die Kantone erteilen einzelbetriebliche Sonderzulassungen nach Anhang 6 Buchstabe BA Ziffer 1.3, 7.10 sowie Buchstabe D Ziffer 1.1 Buchstabe b und Buchstabe E Ziffer 1.5B Ziffern 1.7 und 2.6 schriftlich.

Changes on 1 Jan 2027coming

1 Die Kantone erteilen einzelbetriebliche Sonderzulassungen nach Anhang 6 Buchstabe A Ziffer 7.10 sowie Buchstabe B Ziffern 1.7 und 2.6 schriftlich. 2 Die einzelbetrieblichen Sonderzulassungen werden für höchstens fünf Jahre erteilt. 3 Sie enthalten: a. eine präzise Umschreibung der zugelassenen Abweichung von der betreffenden Verordnungsbestimmung; b. die Begründung für die Abweichung; c. die Geltungsdauer. 4 Der Kanton kann die Kompetenz für die Erteilung von Sonderzulassungen nicht an Dritte delegieren. 5 Er führt eine Liste der von ihm erteilten Sonderzulassungen.Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 28. Okt. 2026, mit Wirkung seit 1. Jan. 2027 ( AS 2026 625 ).

  1. 1 Jan 2027 – 1 Jan 2028earlier wording
  2. 1 Jan 2018 – 1 Jan 2027earlier wording
  3. 1 Jan 2014 – 1 Jan 2018earlier wording