Art. 10 OEMas

Zulässige Bestände für Betriebe mit Schweinehaltung, die Nebenprodukte von Milch- und Lebensmittelverarbeitungsbetrieben oder Lebensmittelabfälle verwerten

In forcesince 1 Jan 2025
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Das BLW bewilligt Betrieben mit Schweinehaltung, die im Anhang genannte Nebenprodukte aus der Milch- und Lebensmittelverarbeitung oder Lebensmittelabfälle verwerten, auf Gesuch hin höhere Bestände als diejenigen nach Artikel 2, wenn eine der folgenden Voraussetzungen erfüllt ist:

a.

Mindestens 25 Prozent des Energiebedarfs der Schweine wird im Durchschnitt eines Jahres mit Nebenprodukten aus der Milchverarbeitung gedeckt.

b.

Wird der Energiebedarf zu weniger als 25 Prozent mit Nebenprodukten aus der Milchverarbeitung gedeckt, so wird mindestens 40 Prozent des Energiebedarfs mit Nebenprodukten oder Lebensmittelabfällen gedeckt.

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Die Bewilligung wird nur erteilt, wenn:

a.

der Kanton, auf dessen Gebiet die Nebenprodukte oder Lebensmittelabfälle anfallen, schriftlich bestätigt, dass die Entsorgungsaufgabe im öffentlichen Interesse liegt und von regionaler Bedeutung ist;

b.

der Betrieb, von dem die Nebenprodukte oder Lebensmittelabfälle stammen, in einer Fahrdistanz von höchstens 100 km liegt;

c.

die Nebenprodukte oder Lebensmittelabfälle noch nicht von anderen Betrieben übernommen wurden oder nicht mehr von anderen Betrieben übernommen werden;

d.

die Abnahme der Nebenprodukte oder Lebensmittelabfälle in einem schriftlichen Vertrag zwischen dem Gesuchsteller oder der Gesuchstellerin und dem Betrieb, von dem die zu verfütternden Nebenprodukte oder Lebensmittelabfälle stammen, vereinbart ist; der Vertrag muss Angaben zum Gehalt der Nebenprodukte oder Lebensmittelabfälle und der Menge der pro Jahr verwerteten Nebenprodukte oder Lebensmittelabfälle enthalten;

e.

der Gesuchsteller oder die Gesuchstellerin neben Schweinen keine anderen Tiere hält, für die diese Verordnung gilt, es sei denn, die Tiere werden als Nutztiere für den ausschliesslich persönlichen Gebrauch oder als Heimtiere gehalten;

f.

der Kanton, in dem die Produktionsstätte liegt, schriftlich bestätigt, dass:

1.

mit den bestehenden Beständen die Tierschutzvorschriften erfüllt sind, und

2.

mit den beantragten Beständen die Gewässervorschriften eingehalten werden können.

3

Das BLW erteilt die Bewilligung entsprechend den Mengen an Nebenprodukten und Lebensmittelabfällen, deren Übernahme vertraglich vereinbart ist.