Art. 1 OSRUm

Gegenstand

In forcesince 1 Nov 2024
1

Diese Verordnung regelt:

a.

die Anforderungen an die Durchführung:

1.

klinischer Versuche mit Arzneimitteln, einschliesslich Kombinationen nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstaben f und g Medizinprodukteverordnung vom 1. Juli 2020 (MepV), oder Transplantatprodukten,

2.

klinischer Versuche mit … Produkten nach Artikel 2a Absatz 2 HMG,

3.

klinischer Versuche der Transplantation,

4.

klinische Versuche die keine klinischen Versuche nach Ziffern 1 bis 3 sind;

b.

die Bewilligungs- und Meldeverfahren für klinische Versuche;

c.

die Aufgaben und Zuständigkeiten der Ethikkommissionen für die Forschung (Ethikkommissionen), des Schweizerischen Heilmittelinstituts (Swissmedic) sowie des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) im Zusammenhang mit den Bewilligungs- und Meldeverfahren;

d.

die Registrierung klinischer Versuche sowie den Zugang der Öffentlichkeit zum Register.

2

Die Durchführung folgender klinischer Versuche ist nicht Gegenstand dieser Verordnung:

a.

klinische Versuche mit Medizinprodukten nach Artikel 1 MepV und Artikel 1 der Verordnung vom 4. Mai 2022 über In‑vitro-Diagnostika; für sie gilt die Verordnung vom 1. Juli 2020 über klinische Versuche mit Medizinprodukten (KlinV-Mep);

b.

klinische Versuche der Xenotransplantation; für sie gilt die Xenotransplantationsverordnung vom 16. März 2007.