Art. 19 HFV

Verfahren bei Begleituntersuchungen mit ionisierender Strahlung

In forcesince 1 Nov 2024
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Bei Begleituntersuchungen mit ionisierender Strahlung reicht die Projektleitung der zuständigen Ethikkommission zusätzlich die Dokumente nach Anhang 2 Ziffer 2 ein. Das Bewilligungsverfahren richtet sich unter Vorbehalt der Absätze 2–6 nach den Artikeln 14–18.

2

Die Projektleitung reicht zusätzlich dem BAG die Gesuchsunterlagen nach Anhang 2 Ziffer 3 ein, wenn:

a.

ein eingesetztes Radiopharmazeutikum nicht zulassungskonform angewendet wird oder in der Schweiz nicht zugelassen ist;

b.

ein eingesetztes Medizinprodukt, das ionisierende Strahlung aussenden kann:

1.

nicht gemäss Gebrauchsanweisung angewendet wird, oder

2.

kein Konformitätskennzeichen nach Artikel 13 MepV trägt; oder

c.

eine andere radioaktive Quelle zur Anwendung kommt.

3

Falls eine zusätzliche Einreichung von Gesuchsunterlagen nach Absatz 2 erforderlich ist, teilt die Projektleitung dies der Ethikkommission mit.

4

Das BAG nimmt innert angemessener Frist zuhanden der Ethikkommission Stellung zur Einhaltung der Strahlenschutzgesetzgebung sowie zur Dosisabschätzung.

5

Die Ethikkommission erteilt die Bewilligung, wenn:

a.

die Anforderungen nach Artikel 15 eingehalten werden; und

b.

nach der Diskussion der Stellungnahme nach Absatz 4 keine Einwände gegen das Forschungsprojekt verbleiben.

6

Sie entscheidet diesfalls innerhalb von 45 Tagen nach Bestätigung des Eingangs der formal korrekten Gesuchsunterlagen. Sie teilt ihren Entscheid dem BAG mit.