Art. 40 OCPCh

Inspektionsbefugnisse

In forcesince 1 Jun 2020
1

Das Inspektionsteam ist, soweit dies zur Durchführung der Inspektionen nach den Artikeln VI und IX CWÜ erforderlich ist, befugt, insbesondere:

a.

Grundstücke und Räume während der üblichen Betriebs- und Geschäftszeiten zu betreten und zu besichtigen;

b.

die nach dem CWÜ zugelassene Ausrüstung unter Berücksichtigung der in der Anlage bestehenden Sicherheitsvorschriften zu benützen;

c.

Personal zu befragen;

d.

Unterlagen, Akten und Aufzeichnungen einzusehen;

e.

mit Einwilligung der Vertreterinnen und Vertreter des Werks oder der Leitung des Begleitteams Proben zu entnehmen;

f.

Proben innerhalb des Werks mit der zugelassenen Ausrüstung zu analysieren oder Proben zur Analyse in ein von der OPCW bestimmtes Labor zu geben;

g.

in Anlagen, in denen Chemikalien der Liste 1 hergestellt werden, Instrumente zur ständigen Überwachung dieser Anlagen zu installieren, soweit dies die Funktionalität nicht behindert, und dort Fotoaufnahmen, Pläne und sonstige Unterlagen zu lagern.

2

Es ist, soweit dies zur Durchführung von Inspektionen nach Artikel IX CWÜ erforderlich ist, zudem befugt, insbesondere:

a.

Grundstücke und Räume auch ausserhalb der üblichen Betriebs- und Geschäftszeiten zu betreten und zu besichtigen;

b.

Daten über sämtliche Bewegungen von Fahrzeugen des Werks zu Land, zu Wasser und in der Luft zu verlangen;

c.

Fahrzeuge, die das Werk verlassen, zu überwachen und zu inspizieren, mit Ausnahme von privaten Personenwagen.