Art. 18 Verordnung vom 8. März 2013 über den nationalen Teil des Schengener Informationssystems…

Verfahren bei einem Treffer in der Schweiz

In forcesince 22 Nov 2022
1

Ergibt eine Abfrage nach einer Person oder einer Sache, dass diese ausgeschrieben ist, so kontaktiert die abfragende Behörde unverzüglich das SIRENE-Büro. Sie übermittelt dem SIRENE-Büro schriftlich alle im Zusammenhang mit der Ausschreibung erforderlichen Informationen, insbesondere:

a.

Personalien oder Identifikationsmerkmale der Gegenstände;

b.

Abfragezeitpunkt und -umstände;

c.

ergriffene Massnahmen.

2

Das SIRENE-Büro holt auf Ersuchen der abfragenden Behörde Zusatzinformationen beim SIRENE-Büro des ausschreibenden Staates ein. Es teilt der abfragenden Behörde die übermittelten Zusatzinformationen mit und berät sie im Zusammenhang mit den zu treffenden Massnahmen.

3

Es informiert unverzüglich das BJ, wenn eine zur Festnahme zum Zweck der Auslieferung ausgeschriebene Person angehalten wird.

4

Es informiert unverzüglich den Rechtsdienst fedpol, wenn eine Person angehalten wird, die nach Artikel 67 Absatz 4 oder 68 Absatz 3 AIG zur Einreise- und Aufenthaltsverweigerung ausgeschrieben ist.

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