Art. 53 Verordnung vom 30. November 2012 über die Reduktion der CO2-Emissionen (CO2-Verordnung)

Meldepflicht bei Änderungen

In forceuntil 1 Jan 2027
1

EHS-Teilnehmer informieren die zuständige Behörde nach Anhang 14 unverzüglich über:

a.

Änderungen, die sich auf die kostenlose Zuteilung der Emissionsrechte auswirken könnten;

b.

Änderungen der Kontaktangaben.

2

Luftfahrzeugbetreiber, die keine Flüge mehr nach Anhang 13 durchführen, melden dies der zuständigen Behörde nach Anhang 14 spätestens drei Monate nach Aufgabe der entsprechenden Flugaktivitäten.

3

Betreiber von Anlagen, die eine Tätigkeit nach Anhang 6 ausüben und von der Pflicht zur Teilnahme am EHS ausgenommen sind, informieren das BAFU unverzüglich:

a.

wenn die jährlichen Treibhausgasemissionen der Anlagen 25 000 Tonnen CO2eq oder mehr betragen;

b.

über Änderungen der Kontaktangaben.

Changed on 1 Jun 2022

3 Betreiber von Anlagen, die eine Tätigkeit nach Anhang 6 ausüben und von der Pflicht zur Teilnahme am EHS ausgenommen sind, informieren das BAFU unverzüglich: a. wenn die jährlichen Treibhausgasemissionen der Anlagen 25 000 Tonnen CO2eq oder mehr betragen; b. über Änderungen der Kontaktangaben.

  1. 1 Jun 2022 – 1 Jan 2027earlier wording
  2. 1 Jan 2021 – 1 Jun 2022earlier wording
  3. 1 Jan 2013 – 1 Nov 2019earlier wording