1
Für die Rückforderung der Beiträge sind die Artikel 28–30 des Subventionsgesetzes vom 5. Oktober 1990 (SuG) sinngemäss anwendbar. Die Beiträge können zudem zurückgefordert werden, wenn mit dem Betrieb der Anlage Gewinne erwirtschaftet werden, welche die Subventionen im Nachhinein unnötig erscheinen lassen.
2
Wird das Projekt anderweitig genutzt und damit ein Gewinn erzielt, so kann das BFE die anteilsmässige oder vollständige Rückzahlung der ausbezahlten Beiträge verfügen.
3
Das BFE ist vor einer anderweitigen Nutzung oder einer Veräusserung zu informieren über:
a.
die geplante Art der Nutzung;
b.
die Eigentumsverhältnisse und die Trägerschaft;
c.
allfällige Gewinne und deren Umfang.