Art. 37a Bundesgesetz vom 23. Dezember 2011 über die Reduktion der CO2-Emissionen (CO2-Gesetz)

Massnahmen zur Förderung des grenzüberschreitenden Personenfernverkehrs auf der Schiene und zur Verminderung von Treibhausgasemissionen im Luftverkehr

In forceuntil 1 Jan 2027cited 2×
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Die Erlöse aus der Versteigerung der Emissionsrechte für Luftfahrzeuge werden eingesetzt für:

a.

Massnahmen zur Förderung des grenzüberschreitenden Personenfernverkehrs auf der Schiene, insbesondere für die Förderung von Nachtzügen; und

b.

Massnahmen zur Verminderung von Treibhausgasemissionen im Luftverkehr, insbesondere für die Entwicklung und Herstellung von erneuerbaren synthetischen Flugtreibstoffen.

2

Für Massnahmen nach Absatz 1 Buchstabe a werden längstens bis Ende 2030 höchstens 30 Millionen Franken pro Jahr eingesetzt. Verbleibende Erlöse können für Mass-nahmen nach Absatz 1 Buchstabe b eingesetzt werden.

3

Nicht ausgeschöpfte Mittel dürfen jeweils in den Folgejahren verwendet werden.

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Mit den Beiträgen an die Massnahmen nach Absatz 1 Buchstabe a werden insbesondere Angebote gefördert, die in Bezug auf die Verminderung der Treibhausgasemissionen kosteneffizient sind. Die Gewährung der Fördermittel ist an die folgenden Voraussetzungen geknüpft:

a.

Das Angebot wird während mehrerer Jahren zur Verfügung gestellt.

b.

Die Attraktivität bestehender Angebote für Reisende wird verbessert.

5

Die Beiträge an die Massnahmen nach Absatz 1 Buchstabe b betragen höchstens 60 Prozent der anrechenbaren Kosten. Ausnahmsweise können sie auf 70 Prozent der anrechenbaren Kosten erhöht werden. Massgebend für Ausnahmen sind das besondere Interesse des Bundes sowie das Verhältnis zwischen Kosten und Nutzen.

6

Der Bundesrat regelt die Voraussetzungen für die Gewährung der Fördermittel und deren Bemessung.

  • Verordnung vom 30. November 2012 über die Reduktion der CO2-Emissionen (CO2-Verordnung)127aLaw

    … 28g Abs. 8 CO2-Gesetz); b. die Erlöse aus der Versteigerung der Emissionsrechte für Luftfahrzeuge (Art. 37a Abs. 1 Bst. b CO2-Gesetz); c. Mittel für die Förderung nach Artikel 103b Absatz 2 des Luftfahrtgesetzes vom 21. Dezember 1948 …

  • OITRV58aLaw

    Pour encourager le transport ferroviaire transfrontalier de voyageurs grandes lignes visé à l’art. 37a de la loi sur le CO2, la Confédération accorde des contributions à fonds perdu à l’exploitation ou aux investissements dans …