Art. 5 OCMD

Voraussetzungen für das Inverkehrbringen

In forcesince 1 Jan 2013cited 1×

Gefahrgutumschliessungen dürfen in Verkehr gebracht werden, wenn sie:

a.

für die Beförderung mit Eisenbahnen oder Seilbahnen: die Vorschriften des RID oder von Anhang 2.1 Kapitel 6 RSD erfüllen;

b.

für die Beförderung auf der Strasse: die Vorschriften des ADR oder von Anhang 1 Kapitel 6.14 SDR erfüllen.

  • 2C_256/2015, Urteil vom 20. August 2015 – Rechtsverweigerung/Marktüberwachung; Konformität von Grosspackmitteln (IBC) zur Beförderung gefährDecision

    … Die durch die X.________ AG nach dem 12. Januar 2014 hergestellten IBC dürfen nach Art. 5 GGUV nicht in Verkehr gebracht werden. 3. Um die nach dem 12. Januar 2014 hergestellten IBC auf dem Markt zu belassen resp. auf den Markt bringen zu …

    20 Aug 2015 · 2015-08-20-2C_256-2015