Art. 13 MessG

Befugnisse der Vollzugsorgane

In forcesince 1 Jan 2013cited 2×
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Den Vollzugsorganen ist unentgeltlich Auskunft, Unterstützung und freier Zutritt zu den Messmitteln zu gewähren.

2

Die Vollzugsorgane können Messmittel, die den Anforderungen nicht entsprechen, aus dem Verkehr ziehen oder ihr Inverkehrbringen oder ihre Verwendung untersagen oder einschränken.

3

Der Bundesrat regelt die Pflichten der Verwenderinnen und Verwender von Messmitteln bei Kontrollen und die Massnahmen der Vollzugsorgane, wenn Messmittel den Anforderungen nicht entsprechen.

  • Messmittelverordnung vom 15. Februar 2006 (MessMV)Law

    Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 5, 7 Absatz 2, 8 Absatz 2, 9 Absätze 2 und 3, 11 sowie 13 Absatz 3 des Messgesetzes vom 17. Juni 2011 (MessG) sowie in Ausführung des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 1995 über die …

  • MeAVLaw

    Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 13 Absatz 3, 14 Absätze 2–4, 18 Absatz 2 und 19 des Messgesetzes vom 17. Juni 2011 sowie in Ausführung des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 1995 über die technischen …