Art. 3 VPG

Ordentliche Meldepflicht

In forcesince 1 Oct 2012cited 2×
1

Anbieterinnen, die mit Postdiensten einen jährlichen Umsatzerlös im eigenen Namen von mindestens 500 000 Franken erzielen, haben der Postkommission (PostCom) ihre Betriebsaufnahme innerhalb von zwei Monaten zu melden und ihr die Angaben und Nachweise nach den Artikeln 4 und 5 einzureichen.

2

Die PostCom regelt die administrativen Einzelheiten.

  • Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV)92Law

    … Transport von Postsendungen durch Anbieterinnen nach Artikel 3 Absatz 1 und 8 Absatz 1 VPG oder durch deren Subunternehmerinnen nach Artikel 1 Buchstabe b VPG, sofern der Transport einem Angebot der Grundversorgung mit Postdiensten …

  • OSMLP1Law

    … gilt für Anbieterinnen von Postdiensten, die der ordentlichen oder der vereinfachten Meldepflicht unterliegen (Art. 3 und 8 VPG). 2 Sie gilt für Arbeitsverhältnisse zwischen: a. Anbieterinnen und ihren Arbeitnehmerinnen und …