Art. 3 LPO

Evaluationsbericht

In forceuntil 1 Jan 2033cited 1×
1

Der Bundesrat überprüft periodisch die Wirksamkeit dieses Gesetzes. Er prüft insbesondere:

a.

die Zweckmässigkeit, die Wirksamkeit und die Wirtschaftlichkeit der Grundversorgung mit Postdiensten und mit Dienstleistungen des Zahlungsverkehrs;

b.

die Zweckmässigkeit, Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit der Aufgaben der Postkommission (PostCom).

2

Er erstattet der Bundesversammlung alle vier Jahre Bericht. Falls erforderlich, schlägt er im Bericht Anpassungen vor.

  • 8C_739/2015, Urteil vom 31. März 2016 – Öffentliches Personalrecht (Besoldung)Decision

    … Dezember 2004, mithin auf kantonales Recht. Soweit Art. 3 Abs. 2 PG für den Fall, dass das kantonale Recht keine Regelung enthält, die Bestimmungen des Obligationenrechts sinngemäss anwendbar erklärt, wird durch die im öffentlichen …

    31 Mar 2016 · 2016-03-31-8C_739-2015