Art. 18 LPO

Reservierter Dienst

In forceuntil 1 Jan 2033cited 3×
1

Die Post hat das ausschliessliche Recht, Briefe bis 50 Gramm zu befördern (reservierter Dienst).

2

Vom reservierten Dienst ausgenommen sind:

a.

Briefe, für die das Zweieinhalbfache des Preises der Post für Briefe der schnellsten Kategorie der ersten Gewichts- und Formatstufe bezahlt wird; und

b.

abgehende Briefe im internationalen Verkehr.

3

Die Post legt die Preise für Briefe des reservierten Dienstes im Inland distanzunabhängig, kostendeckend, angemessen und nach einheitlichen Grundsätzen fest; sie kann mit Absendern von Massensendungen Preise vereinbaren, die sich vorwiegend nach den entstehenden Kosten richten. Der Bundesrat legt Preisobergrenzen fest. Er richtet sich dabei nach den Entwicklungen des Marktes.

  • MWSTG21Law

    … die Beförderung von Briefen, die unter den reservierten Dienst nach Artikel 18 des Postgesetzes vom 17. Dezember 2010 fällt; 2. die Spitalbehandlung und die ärztliche Heilbehandlung in Spitälern im Bereich der Humanmedizin …

  • Postverordnung vom 29. August 2012 (VPG)Law

    Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 4 Absatz 2, 6 Absatz 5, 7 Absatz 5, 9 Absatz 2, 10, 12 Absatz 1, 13 Absatz 2, 14 Absätze 3, 6 und 8, 15, 16 Absätze 5 und 6, 17 Absatz 1, 18 Absatz 3, 19 Absatz 4, 30 Absatz 3, 31 …

  • 2C_409/2015, Urteil vom 28. September 2015 – Öffentliches BeschaffungswesenDecision

    … Das betrifft die reservierten Dienste im Sinne von Art. 18 des Postgesetzes vom 17. Dezember 2010 (PG; SR 783.0) und allenfalls die monopolfinanzierten Grundversorgungsleistungen (Art. 13-17 PG; Art. 19 Abs. 1 PG; Galli/Moser/Lang/Steiner, …

    28 Sep 2015 · 2015-09-28-2C_409-2015