Anhang 3
(Art. 5 Abs. 1, 2 und 6)
Warnhinweise
Vorbemerkung:
Alle Warnhinweise beginnen mit dem Wort «Achtung».
Teil A Allgemeine Warnhinweise
Wenn es für den sicheren Gebrauch erforderlich ist, sind in Warnhinweisen geeignete Benutzereinschränkungen anzugeben, z.B.:
das Mindest- oder Höchstalter der Benutzerin oder des Benutzers
das Mindest- oder Höchstgewicht der Benutzerin oder des Benutzers
die erforderlichen Fähigkeiten der Benutzerin oder des Benutzers
der Hinweis, dass das Spielzeug ausschliesslich unter Aufsicht von Erwachsenen benutzt werden darf.
Teil B Besondere Warnhinweise und Gebrauchsanweisungen für die Benutzung bestimmter Spielzeugkategorien
Spielzeug, das nicht zur Verwendung von Kindern unter 36 Monaten bestimmt ist
1.1 Spielzeug, das für Kinder unter 36 Monaten gefährlich sein könnte, muss mit einem Warnhinweis versehen sein, beispielsweise: «Achtung. Nicht für Kinder unter 36 Monaten geeignet.» oder «Achtung. Nicht für Kinder unter drei Jahren geeignet.» oder in Form der folgenden Abbildung:
1.2 Dieser Warnhinweis muss ergänzt werden durch einen kurzen Hinweis auf die besonderen Gefahren, die diese Vorsichtsmassregel erforderlich machen. Der ergänzende Hinweis kann auch aus der Gebrauchsanweisung hervorgehen.
1.3 Diese Ziffer gilt nicht für Spielzeug, das aufgrund seiner Funktion, seiner Abmessungen, seiner Merkmale und Eigenschaften oder aus anderen zwingenden Gründen offensichtlich nicht für Kinder unter 36 Monaten bestimmt sein kann.
Aktivitätsspielzeug
2.1 Aktivitätsspielzeug ist ein Spielzeug zur Verwendung im Haushalt, dessen tragende Struktur während der Aktivität ortsfest bleibt und das für folgende Aktivitäten von Kindern bestimmt ist: Klettern, Springen, Schwingen, Rutschen, Schaukeln, Drehen, Kriechen oder Krabbeln oder eine Kombination dieser Tätigkeiten.
2.2 Aktivitätsspielzeug muss mit folgendem Warnhinweis versehen sein:
«Achtung. Nur für den Hausgebrauch.»
2.3 Aktivitätsspielzeug, das an einem Gerüst montiert ist, sowie anderem Aktivitätsspielzeug muss gegebenenfalls eine Gebrauchsanweisung beiliegen, in der darauf hingewiesen wird, dass eine regelmässige Überprüfung und Wartung der wichtigsten Teile (Aufhängung, Befestigung, Verankerung am Boden usw.) notwendig ist und dass bei Unterlassung solcher Kontrollen Kipp- oder Sturzgefahr bestehen kann. Zudem müssen dem Spielzeug Anweisungen für eine sachgerechte Montage beigefügt sein. Diese enthalten Hinweise auf die Teile, von denen bei falscher Montage Gefahren ausgehen können, sowie Angaben darüber, wie die Aufstellungsfläche für das Spielzeug beschaffen sein muss.
Funktionelles Spielzeug
3.1 Ein funktionelles Spielzeug ist ein Spielzeug, das dieselben Funktionen erfüllt und so benutzt wird wie ein Produkt, ein Gerät oder eine Einrichtung, das oder die zum Gebrauch für Erwachsene bestimmt ist und bei dem oder der es sich um ein massstabsgetreues Kleinmodell eines derartigen Produkts, Geräts oder einer derartigen Einrichtung handeln kann.
3.2 Funktionelles Spielzeug muss mit folgendem Warnhinweis versehen sein:
«Achtung. Benutzung unter unmittelbarer Aufsicht von Erwachsenen.»
3.3 Die Gebrauchsanweisung für funktionelles Spielzeug muss eine Beschreibung der Vorsichtsmassnahmen enthalten, die bei der Verwendung zu beachten sind. Sie muss auf die Gefahren hinweisen, denen sich Benutzerinnen und Benutzer bei Nichtbeachtung dieser Massnahmen aussetzen. Diese Gefahren sind näher zu bezeichnen. Es handelt sich in der Regel um Gefahren, die von dem Gerät oder Produkt ausgehen können, dessen verkleinertes Modell oder Nachbildung das Spielzeug darstellt. Ferner ist darauf hinzuweisen, dass das Spielzeug ausser Reichweite von Kindern unter einem bestimmten Alter aufbewahrt werden muss. Dieses Alter ist von der Herstellerin festzulegen.
Chemisches Spielzeug
4.1 Ein chemisches Spielzeug ist ein Spielzeug, das für den direkten Umgang mit chemischen Stoffen und Zubereitungen und für eine altersgemässe Verwendung unter Aufsicht von Erwachsenen bestimmt ist.
4.2 Die Verpackung von chemischem Spielzeug muss mit folgendem Warnhinweis versehen sein:
«Achtung. Nicht geeignet für Kinder unter … Jahren. Benutzung unter Aufsicht von Erwachsenen.»
4.3 Die Gebrauchsanweisung für Spielzeug, das gefährliche Stoffe oder Zubereitungen enthält, muss auf den gefährlichen Charakter dieser Stoffe oder Zubereitungen aufmerksam machen. Sie muss eine Beschreibung der von den Benutzerinnen und Benutzern einzuhaltenden Vorsichtsmassnahmen enthalten, die bei der Verwendung zu beachten sind. Sie muss auf die Gefahren hinweisen, denen sich Benutzerinnen und Benutzer bei Nichtbeachtung dieser Massnahmen aussetzen. Die Gefahren sind kurz zu beschreiben. Die erforderlichen Erste-Hilfe-Massnahmen bei schweren Unfällen, die aufgrund der Verwendung dieser Spielzeugart eintreten können, sind aufzuführen. Ferner ist darauf hinzuweisen, dass das Spielzeug ausser Reichweite von Kindern unter einem bestimmten Alter aufbewahrt werden muss. Dieses Alter ist von der Herstellerin festzulegen.
4.4 Die Bestimmungen in der ChemV über die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung von Stoffen und Zubereitungen bleiben vorbehalten.
4.5 Als chemisches Spielzeug gelten insbesondere Kästen für Kunststoff-Vergussarbeiten, Miniaturwerkstätten für Keramik-, Email- und fotografische Arbeiten und vergleichbares Spielzeug, das bei Gebrauch chemische Reaktionen auslöst oder zu vergleichbaren Stoffänderungen führt.
Schlittschuhe, Rollschuhe, Inline-Skates, Skate-Boards, Trottinette (Roller) und Spielzeugfahrräder für Kinder
5.1 Werden Schlittschuhe, Rollschuhe, Inline-Skates, Skate-Boards, Trottinette (Roller) und Spielzeugfahrräder für Kinder als Spielzeug verkauft, so sind sie mit folgendem Warnhinweis zu versehen:
«Achtung. Mit Schutzausrüstung zu benutzen. Nicht im Strassenverkehr zu verwenden.»
5.2 In der Gebrauchsanweisung ist darauf hinzuweisen, dass das Spielzeug mit Vorsicht zu verwenden ist, da es grosse Geschicklichkeit erfordert, um Unfälle der Benutzerin oder des Benutzers oder Dritter durch Sturz oder Zusammenstoss zu vermeiden. Es sind Angaben zur geeigneten Schutzausrüstung (Schutzhelme, Handschuhe, Knieschützer, Ellbogenschützer usw.) zu machen.
Wasserspielzeug
6.1 Ein Wasserspielzeug ist ein Spielzeug, das zur Benutzung im flachen Wasser bestimmt und dazu geeignet ist, ein Kind auf dem Wasser zu tragen oder über Wasser zu halten.
6.2 Wasserspielzeug muss mit folgendem Warnhinweis versehen sein:
«Achtung. Nur im flachen Wasser unter Aufsicht von Erwachsenen verwenden.»
Spielzeug in Lebensmitteln
Die Verpackung von Spielzeug, das in Lebensmitteln enthalten ist oder zusammen mit Lebensmitteln angeboten wird, muss mit folgendem Warnhinweis versehen sein:
«Achtung. Enthält Spielzeug. Beaufsichtigung durch Erwachsene empfohlen.»
Imitation von Schutzmasken oder -helmen
Imitationen von Schutzmasken oder -helmen müssen mit folgendem Warnhinweis versehen sein:
«Achtung. Dieses Spielzeug bietet keinen Schutz.»
Spielzeug, das dazu bestimmt ist, mittels Schnüren, Bändern, elastischen Bändern oder Gurten an Wiegen, Kinderbetten oderKinderwagen befestigt zu werden
9.1 Spielzeug, das dazu bestimmt ist, mittels Schnüren, Bändern, elastischen Bändern oder Gurten an Wiegen, Kinderbetten oder Kinderwagen befestigt zu werden, muss mit folgendem Hinweis versehen sein:
«Achtung. Um mögliche Verletzungen durch Verheddern zu verhindern, ist dieses Spielzeug zu entfernen, wenn das Kind beginnt zu versuchen, auf allen Vieren zu krabbeln.»
9.2 Der Hinweis muss sowohl auf der Verpackung als auch dauerhaft am Spielzeug angebracht sein.
Verpackung für Duftstoffe in Brettspielen für den Geruchsinn, Kosmetikkoffern und Spielen für den Geschmacksinn
10.1 Ein Brettspiel für den Geruchssinn ist ein Spielzeug, dessen Zweck darin besteht, einem Kind dabei zu helfen, die Erkennung verschiedener Gerüche oder Düfte zu erlernen.
10.2 Ein Kosmetikkoffer ist ein Spielzeug, dessen Zweck darin besteht, Kindern dabei zu helfen, Produkte wie Parfüme, Seifen, Cremes, Shampoos, Badeschaum, Lippenglanzstifte, Lippenstifte, Make-up, Zahnpasta und Haarpflegemittel herzustellen.
10.3 Ein Spiel für Geschmacksinn ist ein Spielzeug, dessen Zweck darin besteht, dass Kinder unter Verwendung von Lebensmittelzutaten wie Süssstoffen, Flüssigkeiten, Pulver und Aromen Süssigkeiten oder andere Gerichte herstellen können.
10.4 Die Verpackung von Duftstoffen in Brettspielen für den Geruchsinn, in Kosmetikkoffern und Spielen für den Geschmacksinn, welche die in Anhang 2 Ziffer 3.9 Buchstabe a Nummern 41–55 und Buchstabe b aufgeführten Duftstoffe enthalten, muss mit folgendem Warnhinweis versehen sein:
«Achtung. Enthält Duftstoffe, die Allergien auslösen können».