Art. 4 LIFM

Zusammenarbeit und Beizug Dritter

In forcesince 1 Jan 2012cited 1×
1

Zur Erfüllung der Aufgaben nach Artikel 3 Absatz 2 Buchstaben a–d kann das Institut an den Arbeiten nationaler oder internationaler Organisationen mitwirken und mit ausländischen nationalen Metrologieinstituten zusammenarbeiten.

2

Das Institut kann Personen des öffentlichen oder privaten Rechts mit Aufgaben nach Artikel 3 Absatz 2 Buchstaben a–d betrauen. Der Bundesrat regelt die Voraussetzungen, die Rechte und Pflichten dieser Personen sowie deren Beaufsichtigung.

3

Der Bundesrat kann Verträge über den Beitritt zu und die Beteiligung an ausländischen oder internationalen Organisationen oder Gesellschaften des öffentlichen oder privaten Rechts, die für die Zusammenarbeit nach Absatz 1 geschaffen werden, abschliessen.

4

Der Bund kann Beiträge an Forschungsprogramme von Organisationen oder Gesellschaften nach Absatz 3 gewähren.

  • EIMVLaw

    Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 1 Absatz 3, 3 Absätze 4 und 5, 4 Absatz 2, 7, 9 Absatz 2 und 12 Absatz 1 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2011 über das Eidgenössische Institut für Metrologie (EIMG), verordnet: