Art. 25 LPCu

Finanzhilfen und andere Formen der Unterstützung

In forcesince 1 Jan 2022cited 1×
1

Finanzhilfen werden im Rahmen der bewilligten Kredite als nicht rückzahlbare Geldleistungen, Defizitgarantien, Zinszuschüsse, Sachleistungen oder bedingt rückzahlbare Darlehen ausgerichtet.

2

Eine Unterstützung kann auch durch Beratung oder Abgabe von Empfehlungen sowie durch die Übernahme von Patronaten oder durch andere nicht geldwerte Leistungen erfolgen.

3

Finanzhilfen können auch durch einen Leistungsvertrag im Sinne von Artikel 16 Absatz 2 des Subventionsgesetzes vom 5. Oktober 1990 gewährt werden.

  • 2C_614/2015, Urteil vom 20. Juli 2015 – Filmförderung; HerstellungsbeitragDecision

    … Dezember 2001 über Filmproduktion und Filmkultur (Filmgesetz, FiG; SR 443.1), Art. 25-27 des Bundesgesetzes vom 11. Dezember 2009 über die Kulturförderung (Kulturförderungsgesetz, KFG; SR 442.1) sowie Art. 14 der Verordnung des EDI vom …

    20 Jul 2015 · 2015-07-20-2C_614-2015