1 Die Zollansätze der Tarifnummern 1701 und 1702 (Anhang 1 Ziff. 18) werden vom BLW werden vom BLW in Anhang 1 Ziffer 18 festgelegt.
2 Das BLW überprüft die Zollansätze monatlich und setzt sie so fest, dass:
a. die Preise für importierten Zucker, einschliesslich der Grenzschutz zwischen 0 und 14 Franken je 100 Kilogramm beträgt. Es passt die Zollansätze an, wenn der für den Folgemonat berechnete Grenzschutz mehr als 1 Franken je 100 Kilogramm vom aktuellen, auf ganze Franken gerundeten Grenzschutz abweicht.
3 Der Grenzschutz besteht aus den Zollansätzen und den Garantiefondsbeiträgen (Art. 16 Landesversorgungsgesetz nach Artikel 16 des Landesversorgungsgesetzes vom 17. Juni 2016; LVG), den Marktpreisen in der Europäischen Union entsprechen; und
b. die Zollansätze zusammen mit den Garantiefondsbeiträgen . Er wird nach der folgenden Formel berechnet: (Referenzpreis – Erhebungspreis) * 0.466667 + 7.
4 Der Referenzpreis entspricht dem arithmetischen Mittel der Erhebungspreise der vorangehenden 60 Monate und wird jährlich für das folgende Kalenderjahr ermittelt. Er muss mindestens 7 55 und höchstens 90 Franken je 100 kg brutto pro 100 Kilogramm betragen.
3 Bewegen sich die Preise, zuzüglich Zollansätze und Garantiefondsbeitrag, innerhalb einer bestimmten Bandbreite, so brauchen die Zollansätze nicht angepasst zu werden. Die Bandbreite ist überschritten, wenn die Preise mehr als 3 Franken je 100 Kilogramm nach oben oder nach unten von den Marktpreisen in der Europäischen Union abweichen.
45 Der Erhebungspreis ist das arithmetische Mittel aus:
a. dem Preis für Zucker in der Europäischen Union, lose ab Werk;
b. dem Preis für Zucker auf dem Weltmarkt, franko Zollgrenze und nicht veranlagt;
c. dem Preis für Zucker aus Schweizer Zuckerrüben, für deren Anbau weder Beiträge für biologische Landwirtschaft noch Beiträge für den Verzicht auf Pflanzenschutzmittel im Ackerbau nach Artikel 66 beziehungsweise 68 der Direktzahlungsverordnung vom 23. Oktober 2013 ausgerichtet werden, lose ab Werk.
6 Als Berechnungsgrundlage für die Ermittlung der Weltmarktpreise und der Marktpreise in Preise nach Absatz 5 dienen insbesondere:
a. die von der Europäischen Union dienen insbesondere Börseninformationen, Kommission veröffentlichten Preise;
b. die Preise franko Zollgrenze, nicht veranlagt, die von der Europäischen Kommission veröffentlichten Preise und; und
c. die repräsentativen Preisinformationen verschiedener Handelspartner.