Art. 46 AEV

Ausnahmen im Handelsverkehr

In forcesince 1 Jan 2022
1

Bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen mit Zollkontingent nach Anhang 3 können Mengen bis 20 Kilogramm brutto ausserhalb des Zollkontingents ohne GEB eingeführt werden.

2

Das BLW kann auf Gesuch hin einmalige Einfuhren in geringen Mengen und aufgrund besonderer Verhältnisse, namentlich für Ausstellungen oder ähnliche Veranstaltungen, sowie Einfuhren zur vorübergehenden Verwendung zu Versuchszwecken:

a.

ohne Mengenbeschränkung von der GEB-Pflicht ausnehmen;

b.

zum KZA zulassen.

3

Die Einfuhren nach Absatz 2 werden nicht an die zu verteilende Zollkontingentsmenge angerechnet.

4

Das BLW kann im Einvernehmen mit dem BAZG die Kompetenz für die Erteilung von Bewilligungen nach Absatz 2 ganz oder teilweise an die Zollstellen delegieren.

Changed on 1 Jan 2022

4 Das BLW kann im Einvernehmen mit der EZVdem BAZG die Kompetenz für die Erteilung von Bewilligungen nach Absatz 2 ganz oder teilweise an die Zollstellen delegieren.

  1. 1 Jan 2022 – todayin force
  2. 1 Jan 2012 – 1 Jan 2022earlier wording