Art. 1 AEV

Generaleinfuhrbewilligung

In forcesince 1 Jan 2021cited 2×
1

Anhang 1 legt fest, welche landwirtschaftlichen Erzeugnisse für die Einfuhr eine Bewilligung erfordern. Die Bewilligung wird als Generaleinfuhrbewilligung (GEB) für bestimmte Erzeugnisse erteilt. Die Ausnahmen von der GEB-Pflicht sind im 5. Kapitel, in Anhang 1 oder in den marktordnungsspezifischen Produkteverordnungen geregelt.

2

Die GEB wird vom Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) auf schriftliches Gesuch hin Personen erteilt, die im schweizerischen Zollgebiet Wohnsitz oder Sitz haben.

3

Als Personen gelten natürliche und juristische Personen sowie Personengemeinschaften.

4

Die GEB ist unbefristet gültig und nicht übertragbar.

  • SV21Law

    … Die Anteile werden in Prozenten zugeteilt. Für die Zuteilung ist eine Generaleinfuhrbewilligung (GEB) nach Artikel 1 der Agrareinfuhrverordnung vom 26. Oktober 2011 erforderlich. 3 Als Bemessungsperiode gilt der Zeitraum zwischen dem 18. …

  • VEAGOG2Law

    Die Generaleinfuhrbewilligung (GEB) ist in Artikel 1 der Agrareinfuhrverordnung vom 26. Oktober 2011 geregelt.