Art. 91 GBV

Bearbeitungsverfahren

In forcesince 1 Jan 2012cited 2×
1

Das Verfahren zur Bearbeitung der Daten des Hauptbuchs wird mit der Eintragung in das Tagebuch eingeleitet.

2

Die Daten, die aufgrund einer Tagebucheintragung in das Hauptbuch eingetragen oder darin geändert oder gelöscht werden sollen, sind während des Bearbeitungsverfahrens beliebig veränderbar, ohne dass die rechtswirksamen Daten des Hauptbuchs in ihrem Bestand berührt werden.

3

Das Grundbuchamt schliesst das Bearbeitungsverfahren ab, indem es durch je eine besondere Eingabe:

a.

die Aufnahme, Änderung oder Löschung der Daten des Hauptbuchs für rechtswirksam erklärt;

b.

festhält, dass die Anmeldung rechtskräftig abgewiesen ist;

c.

festhält, dass die Anmeldung zurückgezogen wurde; oder

d.

eine versehentliche Eintragung in das Tagebuch für ungültig erklärt.

  • 5A_247/2015, Arrêt du 8 décembre 2015 – servitudeDecision

    … 101 ss; FASEL, Grundbuchverordnung Kommentar, 2008, n. 23 ss ad art. 91 ORF; Grundbuchinspektorat des Kantons Bern in: RNRF 1950 p. 90 s.; pour le nouveau droit: Message concernant la révision du code civil suisse [Cédule hypothécaire …

    8 Dec 2015 · 2015-12-08-5A_247-2015

  • 5D_203/2011, Urteil vom 4. November 2011 – DienstbarkeitenDecision

    … Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), dass das Obergericht im Entscheid vom 9. Juni 2011 im Wesentlichen erwog, gemäss Art. 91 Abs. 3 GBV dürfe durch die Vereinigung des berechtigten Grundstücks mit dem Anmerkungsgrundstück keine Mehrbelastung, …

    4 Nov 2011 · 2011-11-04-5D_203-2011