Art. 34b GBV

Dienst für landesweite Grundstücksuche

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Das EGBA betreibt einen Dienst für die landesweite Grundstücksuche (Grundstücksuchdienst).

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Der Grundstücksuchdienst nimmt über eine elektronische Suchmaske oder über eine Schnittstelle Abfragen der berechtigten Behörden entgegen. Er gleicht die Abfragen mit den zum Abfragezeitpunkt elektronisch verfügbaren rechtswirksamen Daten des Hauptbuchs sowie mit den Daten des Personenidentifikationsregisters in allen Kantonen ab und gibt die Suchergebnisse aus.

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Die berechtigten Behörden bedürfen für die Verwendung der Schnittstelle nach Absatz 2 einer Bewilligung des EGBA.

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Der Grundstücksuchdienst führt keine Grundbuchdaten.

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Zur Entlastung der kantonalen Serverinfrastrukturen vor redundanten Abfragen führt er einen Suchindex. Dieser enthält:

a.

die zur Identifikation des zuständigen Grundbuchamts nötigen Angaben;

b.

in einer Form, die es dem Suchdienst erlaubt, festzustellen, ob zu einer Anfrage Treffer in einem Grundbuchsystem vorhanden sind, es aber nicht ermöglicht, einen weitergehenden Personenbezug herzustellen (pseudonymisierte Form):

1.

die Angaben nach Artikel 90 Absatz 1,

2.

bei natürlichen Personen zudem die AHV-Nummer.

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Zur Führung der Zuordnungsstatistik enthält der Suchindex zudem den Status der Zuordnung der AHV-Nummern nach Artikel 23c Absatz 5.

7

Das EJPD und das VBS regeln gemeinsam die Einzelheiten für die Nutzung der Schnittstelle; insbesondere legen sie fest:

a.

welche technischen Anforderungen zu erfüllen sind;

b.

welche Angaben mit dem Gesuch einzureichen sind.

  • TGBV10bLaw

    Das kantonale System übermittelt dem Suchindex des Grundstücksuchdienstes über die Schnittstelle die Daten nach Artikel 34b Absätze 5 und 6 GBV.