Art. 6 BVV 1

Kosten der Oberaufsicht

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Die Kosten der Oberaufsichtskommission und ihres Sekretariats setzen sich zusammen aus den Kosten:

a.

der Systemaufsicht und der Oberaufsicht über die Aufsichtsbehörden;

b.

der Aufsicht über die Anlagestiftungen, den Sicherheitsfonds und die Auffangeinrichtung;

c.

der Leistungen des Bundesamts für Sozialversicherungen (BSV) für die Oberaufsichtskommission und das Sekretariat.

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Die Kosten werden vollständig durch Abgaben und Gebühren gedeckt.

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Die Oberaufsichtskommission ermittelt die Kosten, die ihr und ihrem Sekretariat im Geschäftsjahr entstanden sind und ordnet sie den jährlichen Aufsichtsabgaben nach den Artikeln 7 Absatz 1 und 8 Absatz 1 zu.

  • 9C_349/2014, Urteil vom 23. März 2015 – Berufliche VorsorgeDecision

    … b BVV 1 auf der Grundlage der Kosten fest, die ihr und ihrem Sekretariat im Geschäftsjahr entstanden sind (neuer Art. 6 Abs. 3 BVV 1). An die Stelle der bisherigen fixen Pro Kopf-Abgabe (von 80 Rappen für jede bei der beaufsichtigten …

    23 Mar 2015 · 2015-03-23-9C_349-2014

  • 9C_248/2014, Urteil vom 18. Dezember 2014 – Berufliche VorsorgeDecision

    … a der zitierten Gesetzesbestimmung trifft (vgl. Art. 6 lit. a BVV 1 in der hier massgebenden, bis Ende 2011 gültigen Fassung).

    18 Dec 2014 · 2014-12-18-9C_248-2014

  • 9C_331/2014, Urteil vom 23. März 2015 – Berufliche VorsorgeDecision

    … b BVV 1 auf der Grundlage der Kosten fest, die ihr und ihrem Sekretariat im Geschäftsjahr entstanden sind (neuer Art. 6 Abs. 3 BVV 1). An die Stelle der bisherigen fixen Pro Kopf-Abgabe (von 80 Rappen für jede bei der beaufsichtigten …

    23 Mar 2015 · 2015-03-23-9C_331-2014