Art. 48 OSOAn

Übergangsbestimmungen für Anlagen

In forcesince 1 Jul 2014
1

Für Anlagen, auf deren Areal sich eine Tierhaltung befindet, gilt das bisherige Recht, sofern das Baugesuch vor dem 1. Juli 2011 eingereicht worden ist (Anhang 3 Ziff. 24).

2

Bestehende Biogas- und Kompostierungsanlagen, die Speisereste ohne vorgehende Hygienisierung mit den in Anhang 5 Ziffer 46 vorgesehenen anderen Verfahren thermophil vergären, müssen die dafür erforderliche Bewilligung des BLV spätestens am 1. Juli 2013 vorweisen können.

Changed on 1 Jul 2014

2 Bestehende Biogas- und Kompostierungsanlagen, die Speisereste ohne vorgehende Hygienisierung mit den in Anhang 5 Ziffer 46 vorgesehenen anderen Verfahren thermophil vergären, müssen die dafür erforderliche Bewilligung des BVETBLV spätestens am 1. Juli 2013 vorweisen können.

  1. 1 Jul 2014 – todayin force
  2. 1 Jul 2011 – 1 Jul 2014earlier wording