Art. 23 BetmSV

Entzug der Patientenbewilligung

In forcesince 1 Jul 2011

Das BAG kann der Patientin oder dem Patienten die Bewilligung für die diacetylmorphingestützte Behandlung entziehen, wenn sie oder er:

a.

nicht ärztlich verschriebene Betäubungsmittel in der Institution konsumiert;

b.

die im Rahmen der Therapie abgegebenen Präparate weitergibt oder verkauft;

c.

Mitglieder des Behandlungspersonals oder andere Personen innerhalb der Institution bedroht oder gegen diese Gewalt ausübt;

d.

sich grundsätzlich und fortgesetzt weigert, die Begleitbehandlungen durchführen zu lassen oder durchzuführen, sowie sich allgemein der Betreuung verweigert;

e.

den übrigen gesetzlichen oder institutionsinternen Bestimmungen zuwiderhandelt.