Art. 17 BINA

Übergangsbestimmungen zu den Fristen

In forceuntil 1 Jan 2033cited 1×
1

Die UID-Stellen sind verpflichtet, die UID innert fünf Jahren nach Inkrafttreten dieses Gesetzes nach Artikel 5 Absatz 1 oder 2 zu verwenden und die UID-Daten nach Artikel 9 Absatz 1 dem BFS zu melden.

2

Der Bundesrat bestimmt diejenigen UID-Stellen, die die Pflichten nach Absatz 1 bereits innert drei Jahren nach Inkrafttreten dieses Gesetzes erfüllen müssen.

3

Spätestens fünf Jahre nach Inkrafttreten dieses Gesetzes ersetzt die UID im Verkehr zwischen UID-Stellen und UID-Einheiten alle übrigen bisher geführten Identifikationsnummern für UID-Einheiten. Der Bundesrat kann in Ausnahmefällen die Fristen erstrecken.

4

Die vor der Ablösung durch die UID bestehenden Handelsregisternummern und Mehrwertsteuernummern werden im UID-Register während mindestens fünf Jahren nach ihrer Ablösung als Kernmerkmale geführt.

  • UIDV24Law

    (Art. 17 Abs. 2 UIDG) 1 Die zuständigen UID-Stellen schliessen die Einführung der UID bis zum 31. Dezember 2013 für die nachfolgenden Register ab: a. die kantonalen Handelsregister; b. das Eidgenössische Amt für das …