The 10 that are cited most themselves, of 17.
1B_394/2017, Urteil vom 17. Januar 2018 – Strafverfahren; EntsiegelungDecision
… können zwar grundsätzlich auch Rügen gegen die den streitigen Zwangsmassnahmen zugrunde liegende Hausdurchsuchung (Art. 241-245 StPO) erhoben werden (vgl. Urteile 1B_243/2016 vom 6. Oktober 2016 E. 4.2, 4.4 = ASA 85 S. 326 ff.; …
17 Jan 2018 · 2018-01-17-1B_394-2017
1B_65/2014, Urteil vom 22. August 2014 – EntsiegelungDecision
… 242 Abs. 1 StPO). Sie weisen zu Beginn der Massnahme den Hausdurchsuchungsbefehl vor (Art. 245 Abs. 1 StPO). Anwesende Inhaberinnen oder Inhaber der zu durchsuchenden Räume haben der Hausdurchsuchung beizuwohnen. Sind sie abwesend, so ist …
22 Aug 2014 · 2014-08-22-1B_65-2014
1B_75/2017, Urteil vom 16. August 2017 – Strafverfahren; Entsiegelung, private ObservationenDecision
… Die mit der Hausdurchsuchung beauftragten Personen weisen zu Beginn der Durchführung den Hausdurchsuchungsbefehl vor (Art. 245 Abs. 1 StPO). Dieser bezeichnet insbesondere die zu durchsuchenden Räumlichkeiten und den Zweck der Massnahme …
16 Aug 2017 · 2017-08-16-1B_75-2017
1B_179/2012, Urteil vom 13. April 2012 – Verlängerung UntersuchungshaftDecision
… Art. 245 StPO sei eine blosse Ordnungsvorschrift. Die Abwesenheit des Beschwerdeführers bei der Hausdurchsuchung führe deshalb nicht zur Unverwertbarkeit. Da somit weder die polizeiliche Observation noch die Hausdurchsuchung prima vista …
13 Apr 2012 · 2012-04-13-1B_179-2012
1B_219/2017, Urteil vom 23. August 2017 – Strafverfahren; Nichteintreten auf EntsiegelungsgesuchDecision
… erst durchsucht werden, wenn sich deren Inhaberin oder Inhaber vorgängig zu ihrem Inhalt hat äussern können (Art. 245-247 StPO). Macht die Inhaberin oder der Inhaber geltend, die sichergestellten Aufzeichnungen und Gegenstände dürften …
23 Aug 2017 · 2017-08-23-1B_219-2017
1B_636/2011, Urteil vom 9. Januar 2012 – BeschlagnahmeDecision
Die Beschwerdeführer bringen unter Hinweise auf Art. 245 Abs. 1 StPO vor, sie wären vor Einleitung der Durchsuchung und Beschlagnahme soweit als möglich über die durchzuführende Massnahme aufzuklären gewesen. Art. 245 Abs. 1 StPO …
9 Jan 2012 · 2012-01-09-1B_636-2011
1B_134/2018, Urteil vom 24. September 2018 – Strafverfahren; EntsiegelungDecision
… Solche prozessualen Rechtsansprüche sind im Gesetz jedoch nicht vorgesehen (vgl. Art. 242 und Art. 245 StPO); sie wären mit dem Zweck der beweissichernden Zwangsmassnahme denn auch nicht zu vereinbaren.
24 Sep 2018 · 2018-09-24-1B_134-2018
VSZV32Law
… Informationen zur Aufklärung von Zwischenfällen vorenthalten werden. 4 Für die Durchsuchungen gelten die Artikel 245–247 sowie 248 Absätze 1, 2 und 4 StPO. 5 Über ein Entsiegelungsgesuch des Untersuchungsdienstes entscheidet das …
1B_487/2012, Sentenza del 18 febbraio 2013 – domanda di disigillamentoDecision
Secondo l'art. 245 CPP, all'inizio della perquisizione domiciliare le persone incaricate della stessa esibiscono il mandato (cpv. 1). Se presente in loco, il detentore degli spazi da perquisire è tenuto ad assistere alla perquisizione. Se …
18 Feb 2013 · 2013-02-18-1B_487-2012
1B_347/2015, Urteil vom 29. März 2016 – EntsiegelungDecision
… Art. 245 Abs. 2 Satz 2 StPO). Im Übrigen bestreitet der Beschwerdeführer nicht, dass er bisher jegliche Aussage zur Sache verweigert hat. Umso mehr sind hier die Strafbehörden zur Wahrheitsfindung auf untersuchungsrelevantes …
29 Mar 2016 · 2016-03-29-1B_347-2015