Art. 243 StPO

Zufallsfunde

In forcesince 1 Jan 2011cited 19×
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Zufällig entdeckte Spuren oder Gegenstände, die mit der abzuklärenden Straftat nicht in Zusammenhang stehen, aber auf eine andere Straftat hinweisen, werden sichergestellt.

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Die Gegenstände werden mit einem Bericht der Verfahrensleitung übermittelt; diese entscheidet über das weitere Vorgehen.

The 10 that are cited most themselves, of 19.

  • 6B_860/2018, Urteil vom 18. Dezember 2018 – Gewerbsmässige Hehlerei; Strafzumessung; Willkür, rechtliches GehörDecision

    … mit der abzuklärenden Straftat nicht in Zusammenhang stehen, aber auf eine andere Straftat hinweisen, werden gemäss Art. 243 Abs. 1 StPO sichergestellt. Zufallsfunde können ohne Einschränkungen Anlass zur Eröffnung eines neuen …

    18 Dec 2018 · 2018-12-18-6B_860-2018

  • 6B_897/2019, Urteil vom 9. Januar 2020 – Widerhandlung gegen das Waffengesetz etc.; Unverwertbarkeit von BeweismittelnDecision

    … mit der abzuklärenden Straftat nicht in Zusammenhang stehen, aber auf eine andere Straftat hinweisen, werden gemäss Art. 243 Abs. 1 StPO sichergestellt. Zufallsfunde können ohne Einschränkungen Anlass zur Eröffnung eines neuen …

    9 Jan 2020 · 2020-01-09-6B_897-2019

  • 1B_176/2016, Urteil vom 11. April 2017 – polizeiliche AnhaltungDecision

    Art. 241-243 StPO enthalten allgemeine Bestimmungen zu Durchsuchungen und Untersuchungen. Gemäss Art. 241 Abs. 4 StPO kann die Polizei eine angehaltene oder festgenommene Person durchsuchen, namentlich um die Sicherheit von Personen zu …

    11 Apr 2017 · 2017-04-11-1B_176-2016

  • BGE 149 IV 369Decision

    … mit der abzuklärenden Straftat nicht in Zusammenhang stehen, aber auf eine andere Straftat hinweisen, werden gemäss Art. 243 Abs. 1 StPO sichergestellt. Unter Zufallsfunden nach Art. 243 StPO versteht man die bei der Durchführung von …

    6 Sep 2023 · 149-IV-369

  • 6B_191/2016, Urteil vom 5. August 2016 – Zufallsfunde (Art. 243 StPO)Decision

    … Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich, Beschwerdegegnerin. Gegenstand Zufallsfunde (Art. 243 StPO), Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Strafkammer, vom 20. Oktober 2015.

    5 Aug 2016 · 2016-08-05-6B_191-2016

  • 6B_825/2019, Urteil vom 6. Mai 2021 – Mehrfacher Amtsmissbrauch, mehrfache Verletzung des Amtsgeheimnisses, Sich bestechen lassen; BeweisverDecision

    … mit der abzuklärenden Straftat nicht in Zusammenhang stehen, aber auf eine andere Straftat hinweisen, werden gemäss Art. 243 Abs. 1 StPO sichergestellt (vgl. zur Definition von Zufallsfunden: BGE 139 IV 128 E. 2.1 S. 125 f. mit …

    6 May 2021 · 2021-05-06-6B_825-2019

  • 6B_307/2012, Urteil vom 14. Februar 2013 – Mehrfache Widerhandlung gegen das Ausländergesetz, GenugtuungDecision

    Die Beschwerdeführerin rügt einen Verstoss gegen Art. 243 StPO. Die angebliche Ermittlung von "offensichtlichen Freier-Adressen" habe nicht im Zusammenhang mit der ursprünglich abzuklärenden Straftat (rechtswidrige Einreise, allenfalls …

    14 Feb 2013 · 2013-02-14-6B_307-2012

  • 1B_134/2018, Urteil vom 24. September 2018 – Strafverfahren; EntsiegelungDecision

    … "mit einem Bericht der Verfahrensleitung übermittelt", welche dann über das weitere Vorgehen entscheidet (Art. 243 Abs. 2 StPO). Der Polizeibericht über Zufallsfunde soll die Untersuchungsleitung darüber in Kenntnis setzen, welche …

    24 Sep 2018 · 2018-09-24-1B_134-2018

  • 1B_519/2017, Urteil vom 27. März 2018 – Strafverfahren; EntsiegelungDecision

    … Art. 141 Abs. 2-5 i.V.m. Art. 243 StPO; BGE 143 IV 270 E. 7.6 S. 285 mit Hinweisen). Wie noch zu zeigen sein wird, war die polizeiliche "Not"-Hausdurchsuchung hier aber unrechtmässig. Ausserdem ist mangels konkreter Angaben der …

    27 Mar 2018 · 2018-03-27-1B_519-2017

  • 1B_115/2019, Urteil vom 18. Dezember 2019 – Strafverfahren; LeibesvisitationDecision

    Art. 241-243 StPO enthalten allgemeine Bestimmungen zu Durchsuchungen und Untersuchungen. Gemäss Art. 241 Abs. 4 StPO kann die Polizei eine angehaltene oder festgenommene Person durchsuchen, namentlich um die Sicherheit von Personen zu …

    18 Dec 2019 · 2019-12-18-1B_115-2019