The 10 that are cited most themselves, of 19.
6B_860/2018, Urteil vom 18. Dezember 2018 – Gewerbsmässige Hehlerei; Strafzumessung; Willkür, rechtliches GehörDecision
… mit der abzuklärenden Straftat nicht in Zusammenhang stehen, aber auf eine andere Straftat hinweisen, werden gemäss Art. 243 Abs. 1 StPO sichergestellt. Zufallsfunde können ohne Einschränkungen Anlass zur Eröffnung eines neuen …
18 Dec 2018 · 2018-12-18-6B_860-2018
6B_897/2019, Urteil vom 9. Januar 2020 – Widerhandlung gegen das Waffengesetz etc.; Unverwertbarkeit von BeweismittelnDecision
… mit der abzuklärenden Straftat nicht in Zusammenhang stehen, aber auf eine andere Straftat hinweisen, werden gemäss Art. 243 Abs. 1 StPO sichergestellt. Zufallsfunde können ohne Einschränkungen Anlass zur Eröffnung eines neuen …
9 Jan 2020 · 2020-01-09-6B_897-2019
1B_176/2016, Urteil vom 11. April 2017 – polizeiliche AnhaltungDecision
Art. 241-243 StPO enthalten allgemeine Bestimmungen zu Durchsuchungen und Untersuchungen. Gemäss Art. 241 Abs. 4 StPO kann die Polizei eine angehaltene oder festgenommene Person durchsuchen, namentlich um die Sicherheit von Personen zu …
11 Apr 2017 · 2017-04-11-1B_176-2016
BGE 149 IV 369Decision
… mit der abzuklärenden Straftat nicht in Zusammenhang stehen, aber auf eine andere Straftat hinweisen, werden gemäss Art. 243 Abs. 1 StPO sichergestellt. Unter Zufallsfunden nach Art. 243 StPO versteht man die bei der Durchführung von …
6 Sep 2023 · 149-IV-369
6B_191/2016, Urteil vom 5. August 2016 – Zufallsfunde (Art. 243 StPO)Decision
… Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich, Beschwerdegegnerin. Gegenstand Zufallsfunde (Art. 243 StPO), Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Strafkammer, vom 20. Oktober 2015.
5 Aug 2016 · 2016-08-05-6B_191-2016
6B_825/2019, Urteil vom 6. Mai 2021 – Mehrfacher Amtsmissbrauch, mehrfache Verletzung des Amtsgeheimnisses, Sich bestechen lassen; BeweisverDecision
… mit der abzuklärenden Straftat nicht in Zusammenhang stehen, aber auf eine andere Straftat hinweisen, werden gemäss Art. 243 Abs. 1 StPO sichergestellt (vgl. zur Definition von Zufallsfunden: BGE 139 IV 128 E. 2.1 S. 125 f. mit …
6 May 2021 · 2021-05-06-6B_825-2019
6B_307/2012, Urteil vom 14. Februar 2013 – Mehrfache Widerhandlung gegen das Ausländergesetz, GenugtuungDecision
Die Beschwerdeführerin rügt einen Verstoss gegen Art. 243 StPO. Die angebliche Ermittlung von "offensichtlichen Freier-Adressen" habe nicht im Zusammenhang mit der ursprünglich abzuklärenden Straftat (rechtswidrige Einreise, allenfalls …
14 Feb 2013 · 2013-02-14-6B_307-2012
1B_134/2018, Urteil vom 24. September 2018 – Strafverfahren; EntsiegelungDecision
… "mit einem Bericht der Verfahrensleitung übermittelt", welche dann über das weitere Vorgehen entscheidet (Art. 243 Abs. 2 StPO). Der Polizeibericht über Zufallsfunde soll die Untersuchungsleitung darüber in Kenntnis setzen, welche …
24 Sep 2018 · 2018-09-24-1B_134-2018
1B_519/2017, Urteil vom 27. März 2018 – Strafverfahren; EntsiegelungDecision
… Art. 141 Abs. 2-5 i.V.m. Art. 243 StPO; BGE 143 IV 270 E. 7.6 S. 285 mit Hinweisen). Wie noch zu zeigen sein wird, war die polizeiliche "Not"-Hausdurchsuchung hier aber unrechtmässig. Ausserdem ist mangels konkreter Angaben der …
27 Mar 2018 · 2018-03-27-1B_519-2017
1B_115/2019, Urteil vom 18. Dezember 2019 – Strafverfahren; LeibesvisitationDecision
Art. 241-243 StPO enthalten allgemeine Bestimmungen zu Durchsuchungen und Untersuchungen. Gemäss Art. 241 Abs. 4 StPO kann die Polizei eine angehaltene oder festgenommene Person durchsuchen, namentlich um die Sicherheit von Personen zu …
18 Dec 2019 · 2019-12-18-1B_115-2019