Art. 165 StPO

Schweigegebot für die Zeugin oder den Zeugen

In forcesince 1 Jan 2011cited 3×
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Die einvernehmende Behörde kann eine Zeugin oder einen Zeugen unter Hinweis auf die Strafdrohung von Artikel 292 StGB verpflichten, über die beabsichtigte oder die erfolgte Einvernahme und deren Gegenstand Stillschweigen zu bewahren.

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Die Verpflichtung wird befristet.

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Die Anordnung kann mit der Vorladung der Zeugin oder des Zeugen verbunden werden.

  • 6B_80/2019, Urteil vom 11. März 2020 – Verletzung von Verkehrsregeln; WillkürDecision

    … Dass von einer vorgängigen Auferlegung eines Schweigegebots (Art. 165 StPO) abgesehen wurde, führt sodann nicht dazu, dass die Einvernahmen der beiden Polizeibeamten unverwertbar wären. Aus dem Wortlaut von Art. 165 StPO geht hervor, …

    11 Mar 2020 · 2020-03-11-6B_80-2019

  • 2C_1058/2014, Urteil vom 28. August 2015 – ZustimmungserfordernisDecision

    … 8 ff.). Mittlerweile bestehen für die Strafverfolgungsbehörden mit Art. 73 Abs. 2 und Art. 165 StPO ausdrückliche gesetzliche Grundlagen für (befristete) Informationssperren, an welchen sich eine analoge Regelung im FINMAG orientieren …

    28 Aug 2015 · 2015-08-28-2C_1058-2014

  • 1B_26/2014, Urteil vom 12. Dezember 2014 – Verfahrensrechte und -pflichten eines Zeugen (Beizug eines Rechtsbeistandes, Schweigepflicht und Decision

    … eines Informationsverbots in Anwendung von Art. 165 StPO, was auf eine Zensur und ungerechtfertigte Behinderung seiner Tätigkeit als Journalist hinauslaufe. Schliesslich macht er geltend, er sei zu Unrecht zur Herausgabe der …

    12 Dec 2014 · 2014-12-12-1B_26-2014