Art. 360 CPC

Anzahl der Mitglieder

In forcesince 1 Jan 2011cited 3×
1

Die Parteien können frei vereinbaren, aus wie vielen Mitgliedern das Schiedsgericht besteht. Haben sie nichts vereinbart, so besteht es aus drei Mitgliedern.

2

Haben die Parteien eine gerade Zahl vereinbart, so ist anzunehmen, dass eine zusätzliche Person als Präsidentin oder Präsident zu bestimmen ist.

  • 4A_282/2013, Arrêt du 13 novembre 2013 – arbitrage international; composition du tribunal arbitralDecision

    … 2013, n° 11 ad art. 393 CPC; Stefan Grundmann, in dernier op. cit., n° 4 ad art. 360 CPC; Joachim Frick, in Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO), Baker & McKenzie [éd.], 2010, n° 2 ad art. 393 CPC; Michael Kramer/Matthias Wiget, in …

    13 Nov 2013 · 2013-11-13-4A_282-2013

  • 5A_472/2009, Urteil vom 10. November 2009 – Ausstand (Gesuch um neues Recht; Ehescheidungskonvention)Decision

    Gegen den Entscheid des Obergerichts steht die kantonalrechtliche Nichtigkeitsklage gemäss Art. 359 und 360 ZPO nicht zur Verfügung (LEUCH UND ANDERE, a.a.O., N. 1b zu Art. 359 ZPO). Er stammt somit von der letzten kantonalen Instanz …

    10 Nov 2009 · 2009-11-10-5A_472-2009

  • 5D_146/2009, Urteil vom 26. Oktober 2009 – NachbarrechtDecision

    … weshalb die Zuständigkeit des Vorrichters durch Einlassung begründet worden sei und der Nichtigkeitsgrund von Art. 360 Ziff. 1 ZPO nicht mehr angerufen werden könne. Schliesslich sei auch nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz …

    26 Oct 2009 · 2009-10-26-5D_146-2009