Art. 40 PPMin

Berufung

In forcesince 1 Jan 2011cited 2×
1

Die Berufungsinstanz entscheidet über:

a.

Berufungen gegen erstinstanzliche Urteile des Jugendgerichts;

b.

die Aussetzung einer vorsorglich angeordneten Schutzmassnahme.

2

Ist ein Fall bei der Berufungsinstanz hängig, so ist diese für die Anordnung der gesetzlich vorgesehenen Zwangsmassnahmen zuständig.

  • 6B_131/2018, Urteil vom 31. Juli 2018 – Änderung einer bestehenden Schutzmassnahme (Art. 18 Abs. 1 JStG)Decision

    Nach Art. 40 Abs. 1 lit. a JStPO entscheidet die Berufungsinstanz über Berufungen gegen erstinstanzliche Urteile des Jugendgerichts. Art. 43 lit. a JStPO sieht derweil vor, dass die Änderung einer Massnahme mittels Beschwerde angefochten …

    31 Jul 2018 · 2018-07-31-6B_131-2018

  • 1B_479/2019, Urteil vom 14. November 2019 – Zuständigkeit zur Aussetzung einer vorsorglichen ambulanten MassnahmeDecision

    … Im Widerhandlungsfall erfolge die polizeiliche Zuführung. Mit "Beschwerde eventualiter Gesuch nach Art. 40 JStPO" vom 5. April 2019 wandte sich A.________ an die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich. Damit beantragte sie …

    14 Nov 2019 · 2019-11-14-1B_479-2019