Art. 6 O-SIEs

Zusammenarbeit mit ausländischen Dienststellen

In forcesince 1 Jan 2019
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Der NDA kann zur Erfüllung seiner gesetzlichen Aufgaben mit ausländischen Behörden und Kommandostellen auf bi- und multilateraler Ebene zusammenarbeiten.

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Regelmässige Kontakte des NDA zu ausländischen Behörden und Kommandostellen bedürfen einer jährlichen Genehmigung durch den Bundesrat.

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Zur Koordination der Kontakte zu ausländischen Behörden und Kommandostellen legt der NDA mit dem NDB eine gemeinsame Partnerdienstpolitik fest und erstellt eine Kontaktplanung.

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Er ist zuständig für Kontakte zu ausländischen Behörden und Kommandostellen, die militärische nachrichtendienstliche Aufgaben erfüllen.

5

Im Rahmen von Friedensförderungs- und Assistenzdiensteinsätzen im Ausland arbeiten die nachrichtendienstlichen Organe der Truppe vor Ort nach den fachdienstlichen Weisungen des NDA.

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NDA und NDB können sich gegenseitig Kommunikationsverbindungen zu ausländischen Behörden und Kommandostellen zur Verfügung stellen.

Changed on 1 Jan 2019

1 Die Aufnahme regelmässiger Der NDA kann zur Erfüllung seiner gesetzlichen Aufgaben mit ausländischen Behörden und Kommandostellen auf bi- und multilateraler Ebene zusammenarbeiten. 2 Regelmässige Kontakte des NDA zu ausländischen Nachrichtendiensten bedarf der Zustimmung des Bundesrates. 2Behörden und Kommandostellen bedürfen einer jährlichen Genehmigung durch den Bundesrat. 3 Zur Koordination der Kontakte zu ausländischen Nachrichtendiensten Behörden und Kommandostellen legt der NDA mit dem NDB eine gemeinsame Partnerdienstpolitik fest und erstellt eine Kontaktplanung.4 3 Partnerdienstkontakte werden grundsätzlich durch den NDB und den NDA gemeinsam geführt. Der Direktor oder die Direktorin des NDB kann Ausnahmen genehmigen, insbesondere 4 Er ist zuständig für Kontakte des NDA mit zu ausländischen Nachrichtendiensten und Dienststellen, welche ausschliesslich militärisch organisiert sind. 4Behörden und Kommandostellen, die militärische nachrichtendienstliche Aufgaben erfüllen. 5 Im Rahmen von Friedensförderungs- und Assistenzdiensteinsätzen im Ausland arbeiten die nachrichtendienstlichen Organe der Truppe mit ihren internationalen Partnern vor Ort nach den fachdienstlichen Weisungen des NDA zusammen. 5 Die erforderlichen Kommunikationsverbindungen zu ausländischen Nachrichtendiensten werden grundsätzlich durch den NDB sichergestellt. Der Direktor oder die Direktorin des NDB kann Ausnahmen genehmigen, insbesondere für den Anschluss des NDA an multinationale militärische Informations- und Kommunikationssysteme oder auf Verlangen des entsprechenden Partnerdienstes im Ausland. 6 Der NDA kann Informationen austauschen, soweit dies durch Gesetz oder Staatsvertrag erlaubt ist.. 6 NDA und NDB können sich gegenseitig Kommunikationsverbindungen zu ausländischen Behörden und Kommandostellen zur Verfügung stellen.

  1. 1 Jan 2019 – todayin force
  2. 1 Sep 2017 – 1 Jan 2019earlier wording
  3. 1 Jan 2010 – 1 Sep 2017earlier wording