Art. 12 OMAH

Aufbewahrungsdauer und Löschung der Daten

In forcesince 1 Feb 2013cited 2×
1

Die Personendaten und die Informationen zu einer einzelnen Massnahme werden 3 Jahre nach Ablauf dieser Massnahme gelöscht.

2

Wird während dieser 3 Jahre eine weitere Massnahme gegen dieselbe Person eingetragen, so verlängert sich die Dauer der ersten Eintragung auf 3 Jahre ab dem Datum der zweiten Eintragung.

3

Die Daten zu einer einzelnen Massnahme werden in jedem Fall spätestens nach 10 Jahren gelöscht.

  • 1C_653/2015, Urteil vom 22. Juli 2016 – Rayonverbot; rechtliches GehörDecision

    … Die Daten werden frühstens drei und spätestens zehn Jahre nach Ablauf der Massnahme gelöscht (Art. 12 VVMH). Dem Beschwerdeführer können durch den Eintrag in HOOGAN Nachteile entstehen (Urteile 1C_512/2015 vom 16. März 2016 E. 1.3.2; …

    22 Jul 2016 · 2016-07-22-1C_653-2015

  • 1C_397/2016, Urteil vom 15. Februar 2017 – RayonverbotDecision

    … gegen die eine Massnahme nach Artikel 6 Absatz 2 Buchstabe a (unter anderem ein Rayonverbot) verfügt wurde. Gemäss Art. 12 Abs. 1 VVMH werden die Personendaten und die Informationen zu einer einzelnen Massnahme 3 Jahre nach Ablauf dieser …

    15 Feb 2017 · 2017-02-15-1C_397-2016