Art. 167c LSIA

Daten

In forcesince 1 Jan 2017cited 1×
1

Das JORASYS enthält von Personen, die dem Militärstrafrecht unterstehen, folgende Daten:

a.

Personalien;

b.

Zivilstand, Geburts- und Heimatort sowie Beruf;

c.

Staatsangehörigkeit, Aufenthaltsstatus und Daten zum Nachweis der Identität;

d.

Einteilung, Grad, Funktion und Dienstleistungen in der Armee;

e.

Waffennummer und -typ von Armeewaffen sowie Vermerk der Abnahme oder des Entzugs der Waffe;

f.

Abnahme oder Sicherstellung des Führerausweises sowie Atemluft- und Blutprobenergebnisse und -analysen;

g.

Einkommens- und Vermögensverhältnisse;

h.

Verzeichnis der beschlagnahmten Gegenstände.

2

Bei Vorfällen im Zusammenhang mit der Armee oder Angehörigen der Armee kann das JORASYS auch die folgenden Daten Dritter enthalten:

a.

Personalien;

b.

Zivilstand, Geburts- und Heimatort sowie Beruf;

c.

Staatsangehörigkeit, Aufenthaltsstatus und Daten zum Nachweis der Identität;

d.

Personalien der gesetzlichen Vertretung oder des Arbeitgebers.

3

Das JORASYS kann auch Daten über Vorfälle im Zusammenhang mit der Armee oder mit Angehörigen der Armee enthalten, wenn die Täterin oder der Täter unbekannt ist.

  • OSIM70bisLaw

    (Art. 167c MIG, Art. 100 Abs. 3 Bst. a MG) 1 Die im Journal- und Rapportsystem der Militärpolizei (JORASYS) enthaltenen Daten sind in Anhang 33bis aufgeführt. 2 Das JORASYS enthält auch die gestützt auf Artikel 100 Absatz 3 Buchstabe a …