Art. 1 VPB

Gegenstand

In forcesince 1 Jul 2016cited 1×

Diese Verordnung regelt:

a.

die Erteilung von Konzessionen und Bewilligungen für die regelmässige gewerbsmässige Personenbeförderung auf Eisenbahnen, auf der Strasse und auf dem Wasser sowie mit Seilbahnen, Aufzügen und anderen spurgeführten Transportmitteln;

b.

die Ausnahmen vom Personenbeförderungsregal;

c.

die Einzelheiten der Transportverträge für die regelmässige gewerbsmässige Personen- und Reisegepäckbeförderung auf Eisenbahnen, auf der Strasse und auf dem Wasser sowie mit Seilbahnen, Aufzügen und anderen spurgeführten Transportmitteln.

  • 2C_790/2009, Urteil vom 21. Oktober 2010 – Fulltec Health Protector Tick, mosquito und wasp, Ablehnung der Anmeldung als MedizinprodukteDecision

    … oder Pflanzenschutzmittelgesetzgebung in Verkehr gebracht werden sollen, gilt die Biozidprodukteverordnung nicht (Art. 1 Abs. 3 lit. a VPB). Unter das Heilmittelgesetz fallen Arzneimittel und Medizinprodukte (Art. 2 Abs. 1 lit. a HMG).

    21 Oct 2010 · 2010-10-21-2C_790-2009