Art. 16 STEBV

Zuständige Stelle

In forcesince 1 Jan 2010
1

Für die Kontrolle der Dienstfähigkeit sind die Stellen nach Artikel 84 EBG zuständig.

2

Die Personen nach Artikel 84 Buchstabe a EBG müssen eine der folgenden Funktionen innehaben:

a.

Leitung Lok-, Rangier-, Zug-, Fahrdienst- oder Baudienstpersonal;

b.

Prüfungsexperte oder Prüfungsexpertin.

3

Sie müssen folgende Anforderungen erfüllen:

a.

Sie müssen für diese Tätigkeit ausgebildet sein;

b.

Mindestens eine der Personen muss während der Betriebszeit erreichbar sein;

c.

Sie müssen demselben Eisenbahnunternehmen wie die zu kontrollierende Person oder einer Infrastrukturbetreiberin angehören;

d.

Gegen sie dürfen keine Ausstandsgründe im Sinne von Artikel 10 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren vorliegen.

4

Die Personen nach Artikel 84 Buchstaben a und d EBG müssen sich über die ihnen übertragenen Kompetenzen ausweisen können.