Art. 6 TStV

Steuerfestsetzung

In forcesince 1 Jan 2010cited 1×

(Art. 17 TStG)

1

Lassen sich aus Zigaretten oder Zigarren für den Verbrauch mehrere Einheiten gewinnen, so gilt für die Steuerberechnung jede solche Einheit als Stück.

2

Sind für die gleiche Marke und Aufmachung eines Tabakfabrikats unterschiedliche Kleinhandelspreise vorgesehen, so setzt die Oberzolldirektion die Steuer nach dem höchsten Preis fest.

3

Sie kann die Vorlage von Typmustern verlangen.

4

Sie teilt den Steuerpflichtigen den Produktecode, die Laufnummer und den festgesetzten Steuersatz schriftlich mit.

  • 2C_723/2013, Urteil vom 1. Dezember 2014 – Tabaksteuer (Nachleistungsverfügung gemäss Art. 12 VStrR)Decision

    … Im Anschluss an Art. 17 TStG (Veranlagung und Entrichtung der Steuer) bestimmt Art. 6 Abs. 2 der Verordnung vom 14. Oktober 2009 über die Tabakbesteuerung (TStV; SR 641.311), in Kraft getreten am 1. Januar 2010 (Art. 46 TStV), Folgendes: …

    1 Dec 2014 · 2014-12-01-2C_723-2013